27.07.12 –

Wer hat das eigentlich entschieden, wenn beim Arzt gesagt wird, dieses Medikament müssen Sie selbst bezahlen? Oder was macht eigentlich ein Bundestagsabgeordneter die ganze Woche in Berlin, wenn doch die Plätze im Plenum meistens leer sind? Oder auch, wusste die Bevölkerung im Nazi-Deutschland wirklich nichts von den KZ's, wenn die teilweise doch mitten in den Ortschaften waren?

Antworten auf diese und viele andere Fragen gab es auf der Berlinreise, zu der Dr.  Thomas Gambke, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen eingeladen hatte.  Auf der Reise wurde ein umfangreiches Programm absolviert, bei dem die politischen Entscheidungswege transparent gemacht werden sollten. Es gab Information und viele politische Gespräche - und es zeigte sich, dass die Gruppe gerade die sachlichen, inhaltlichen und auch die politischen Auseinandersetzungen oft vermisst.

So bekam die Reisegruppe beim Besuch im Gesundheitsministerium, die Antwort auf die erste Frage. Der "gemeinsame Bundesausschuss" entscheidet darüber - Patientenorganisationen haben dabei übrigens nichts mitzuentscheiden, aber immerhin dürfen sie pro Forma mitreden. Die eigentlich von der Referentin geplante Präsentation des Aufbaus und der Funktionsweise des Ministeriums fiel allerdings aus, es gab zu viele Fragen und Kritikpunkte an der Gesundheitspolitik, da wollte man doch lieber intensiv diskutieren.

Die zweite Frage löste sich im Gespräch mit dem Gastgeber, Dr. Thomas Gambke, bei einem Gespräch im Reichstagsgebäude. Er erläuterte, dass im Plenum des Bundestages eben nur die jeweiligen Fachabgeordneten zum einzelnen Tagesordnungspunkt anwesend sind. Die eigentliche Debatte zu den einzelnen Gesetzesvorhaben würde in den mehr als zwanzig Ausschüssen stattfinden, dort beraten und entscheiden je nach Sachgebiet zwischen 13 bis 41 Abgeordnete jeden Gesetzesentwurf. Im Plenum werden dann die in den verschiedenen Ausschüssen des Bundestages bereits ausgetauschten Argumente nochmals in der Öffentlichkeit deutlich gemacht, die Entscheidung ist aber bereits in den Ausschüssen gefallen. Wenn die Zuschauer im Fernsehen so viele leere Plätze sehen, dann deshalb, weil der Plenarsaal ja für alle 620 Mitglieder des Deutschen Bundestages Platz bieten muss, aber bei vielen Sitzungen des Plenums eben bei weitem nicht alle Abgeordnete anwesend sein müssen. Für jedes einzelne Thema muss ein Abgeordneter eine Reihe von Fachgesprächen führen, so hat Thomas Gambke allein für das Steuerabkommen mit der Schweiz, das aktuell im Bundestag verhandelt wird, bereits mehr als 10 Gespräche geführt, teilweise auch außerhalb von Berlin wie zum Beispiel mit der Finanzverwaltung von Bremen, um die Auswirkungen des Gesetzes auch auf die Länder zu erfahren. Die Sitzungswoche ist weiterhin angefüllt mit den Tagungen von weiteren Ausschüssen und Gremien, in die Thomas Gambke von der Grünen Fraktion entsandt wurde: die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität", die Parlamentariergruppe der ASEAN Staaten, als stellvertretendes Mitglied in drei weiteren Ausschüssen. Dazu kommen Arbeitsgruppen und -kreise sowie Gespräche in der Fraktion, Besprechungen mit seinem Team, Gespräche mit Interessenvertretern, Wissenschaftlern und auch Besuchergruppen. Das führt dann schnell zur Frage: "und wie kann das überhaupt ein einzelner Abgeordneter schaffen?"  Die Antwort war schnell gegeben: "Ein gutes Zeitmanagement, Disziplin, wenig Freizeit und vor allem die Zuarbeit von guten Mitarbeitern." Wenn diese Voraussetzungen nicht gegeben seien, sei in der Tat die Arbeit nicht zu schaffen, so Gambke. Er verglich das auch mit seinen früheren Aufgaben an der Spitze eines internationalen Unternehmens: "Ich sag es ganz ehrlich: Als Abgeordneter hast Du zwar weniger Jet-lag, aber dafür musst Du länger und oft auch härter arbeiten."

Die dritte und letzte Frage klärte sich bei einem Besuch in der Gedenkstätte Sachsenhausen nahe Berlin auf. Hier erfuhren die Besucher bei einer ausgezeichneten Führung, dass das KZ Oranienburg in den Jahren 1933/34 mitten in der Stadt war, es Führungen durch das Lager gab und Filmaufnahmen der Wochenschau in rund 5.000 Kinos gezeigt wurden. Erst danach wurde das KZ an den Rand der Stadt verlegt.

Alle, die nun auch Interesse an einem direkten Blick in das politische Berlin haben, sollen sich einfach einmal im Wahlkreisbüro Ihres Abgeordneten informieren.