BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

23.02.24 –

Am Mittwochabend hat sich der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat auf das Krankenhaustransparenzgesetz in seiner bisherigen Form geeinigt. „Damit ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer gemeinsamen Krankenhausreform getan”, erklärt die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen). Unter anderem wurde damit der “Transformationsfonds” auf den Weg gebracht, der eine drohende Insolvenzwelle bei Kliniken abwenden soll.

„Damit schaffen wir endlich milliardenschwere Maßnahmen zur Liquiditätssicherung der Krankenhäuser, die das Geld aufgrund ihrer vielfach angespannten finanziellen Situation so dringend benötigen“, so die Abgeordnete weiter. Beschlossen wurden 50 Milliarden Euro verteilt auf die nächsten zehn Jahre. „Aufgrund der Änderung der Refinanzierung von Tariflohnsteigerungen fließt nicht nur schneller Geld an die Krankenhäuser, sondern auch insgesamt mehr”, freut sich Schönberger.

“Mit dem Krankenhaustransparenzgesetz ist nun auch der Weg frei für einen interaktiven Krankenhausatlas“, erklärt die Bundestagsabgeordnete weiter. „Das Angebot wird am 1. Mai online gehen und unkompliziert und transparent Informationen zu den Versorgungsangeboten der Krankenhäuser bereitstellen. So können Patientinnen und Patienten sich bei einem bevorstehenden Eingriff selbst ein Bild machen, wo sie am besten behandelt werden können.“