Besuch Kreistagsfraktion in Geisenhausen

06.06.13 –

Sehr nachdenklich war die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nach ihrem Besuch in der Asylbewerberunterkunft in Geisenhausen. “Hier wird man mit allen Problemen, die diese Welt hat, auf einmal konfrontiert”, stellte Fraktionssprecher Michael Vogt fest. “Kriege, Terror, Diktaturen, ethnische Konflikte, Armut und Hunger.“ Angelika Stumpf meinte, es müsse eine Mischung aus Angst und Verzweiflung sein, wenn ein Mensch seine Heimat aufgebe. Aber ohne Mut und Hoffnung gehe es auch nicht. Immerhin müsse man die Energie der Menschen bewundern, die alles hinter sich ließen und eine Reise von mehreren tausend Kilometern unter teils lebensgefährlichen Bedingungen auf sich nähmen. Die meist jungen Menschen kämen aus zehn verschiedenen Nationen.

Rein idealistisch sehen die Grünen die Asylpolitik aber auch nicht. “Das Grundgesetz sichert politisch verfolgten Menschen Asyl. Im erweiterten Sinn dient das Asylrecht auch dem Schutz der Menschenwürde”, zitierte Rosi Steinberger die Gesetzeslage. Allgemeine Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit seien nach den geltenden Bestimmungen als Gründe für eine Asylgewährung allerdings ausgeschlossen. Das würde neue Probleme schaffen, meinte sie. „Afghanen, Syriern, Somaliern oder Irakern kann man nach diesen Regeln nicht grundsätzlich Asyl gewähren. Aber angesichts der Lage kann man sie auch nicht in ihre Heimat zurück schicken“, stellte Steinberger fest. „Wir haben zwar ein Asylrecht, aber keine Regelung, wie mit Flüchtlingen umzugehen ist“, kritisierte sie.
Das bestätigte auch der Vertreter der Regierung von Niederbayern, der den Besuch begleitete. Politisches Asyl würde nur ein geringer Teil der Bewerber erhalten. Über die Hälfte müsse wieder ausreisen und etwa ein Drittel der Bewerber würde zwar nicht anerkannt, dürfe allerdings angesichts der Verhältnisse im Heimatland hier bleiben.

Die Anzahl der Betreuer für Asylbewerber sei  generell zu gering, meinten die Grünen. Als vor einigen Jahren die Zahl der Asylbewerber zurückgegangen war, habe die Staatsregierung auch die Anzahl der Betreuuer zusammen gestrichen. Nun werden es jedes Jahr mehr Flüchtlinge, aber die Betreuung wurde nicht angepasst. Die grüne Kreistagsfraktion hatte einen positiven Eindruck von der Unterbringung der Asylbewerber im ehemaligen Altenheim in Geisenhausen. „Die kompetente Heimleitung und die Erfahrung der Regierung mit der Unterbringung von Asylbewerbern zahlen sich aus“, meinte Gisela Floegel. Dies habe aber sicher auch damit zu tun, dass das Heim nicht voll belegt sei. Für die Grünen bestehe weiter die Sorge, ob eine so große Unterkunft für Geisenhausen sozialverträglich sei.