Landkreis Landshut http://gruene-landshut.de Der Kreisverband Landshut-Land von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdb-marlene-schoenberger-freut-sich-ueber-bafoeg-novelle-beitrag-zu-mehr-bildungsgerechtigkeit/ MdB Marlene Schönberger freut sich über BAföG-Novelle: Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdb-marlene-schoenberger-freut-sich-ueber-bafoeg-novelle-beitrag-zu-mehr-bildungsgerechtigkeit/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdb-marlene-schoenberger-freut-sich-ueber-bafoeg-novelle-beitrag-zu-mehr-bildungsgerechtigkeit/ Immer weniger Studierende und Auszubildende haben in den letzten Jahren von der bundesweiten... Immer weniger Studierende und Auszubildende haben in den letzten Jahren von der bundesweiten finanziellen Unterstützung bei Studium und Ausbildung, dem BAföG profitieren können. Aktuell beziehen lediglich elf Prozent der Studierenden BAföG Leistungen. "Als eines der ersten größeren Projekte im Bereich Bildung hat sich die Ampelregierung vorgenommen, den Kreis der BAföG Empfänger*innen wieder deutlich zu erweitern. Das ist mit der nun vorliegenden Gesetzesnovelle gut gelungen", so die Abgeordnete Marlene Schönberger, die ihre Fraktion im Ausschuss für Bildung und Forschung vertritt.

"Immer weniger Studierende, Schüler*innen und Auszubildende sind BAföG berechtigt, obwohl der Bedarf stetig steigt.", so Schönberger weiter. "Höhere Mieten, Inflation und ein Anstieg der Lebenshaltungskosten machen die Möglichkeit zur finanziellen Förderung während der Ausbildungsphase dringend notwendig. Durch die Reform des Berufsausbildungsförderungsgesetz (BAföG) werden künftig mehr Menschen erreicht, da die Einkommensgrenze, nach der sich die Fördersumme berechnet, angehoben wird. Ebenso steigt die Altersgrenze in der Förderung von 30 auf 45 Jahre an." Azubis und Studierende werden durch diese Novelle 8 % Prozent mehr Geld in der Förderung erhalten. Zudem soll die Digitalisierung des Antragverfahrens den bürokratischen Aufwand enorm verringern. Auch die Kinderbetreuungszuschläge steigen und die Auslandsförderung wird angehoben. Schönberger freut sich über die zügige Umsetzung der Reformen: "Die Änderungen werden gelten bereits ab zum Schuljahr 2022 und dem Wintersemester 2022/23 in Kraft treten."

Bei der Anhörung von Sachverständigen im Bildungsausschuss wurde das generelle Reformvorhaben eindeutig positiv bestätigt. Die Einhaltung des reformorientierten Kurses sei aber weiterhin notwendig. Mehr Bildungsgerechtigkeit und finanzielle Sicherheit für Studierende und Auszubildende ist ein erklärtes Ziel der Ampelkoalition. Mit Blick auf die BAföG-Reform blickt Schönberger entschlossen in die Zukunft: "Ich freue mich, dass wir in der Ampel daran arbeiten, die kommenden Reformen so gut wie möglich umzusetzen - ein Studium oder eine Ausbildung soll in Deutschland nicht an der notwendigen Finanzierung scheitern. In Zukunft soll jede*r die Möglichkeit haben, zu studieren oder eine Ausbildung zu machen, ohne in Armut oder mit Verschuldungsängsten leben zu müssen. Die Reform ist ein wichtiger Beitrag auf dem Weg zu mehr Bildungsgerechtigkeit", fasst Schönberger den Kurs der Ampelkoalition zusammen.

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Tue, 24 May 2022 22:47:03 +0200
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdb-marlene-schoenberger-ampelkoalition-stellt-haushaltsentwurf-fuer-2022-fertig-schoenberger-freut/ MdB Marlene Schönberger : Ampelkoalition stellt Haushaltsentwurf für 2022 fertig - Schönberger freut sich über wichtige Impulse im Bereich Bildung http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdb-marlene-schoenberger-ampelkoalition-stellt-haushaltsentwurf-fuer-2022-fertig-schoenberger-freut/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdb-marlene-schoenberger-ampelkoalition-stellt-haushaltsentwurf-fuer-2022-fertig-schoenberger-freut/ Mit der abschließenden Sitzung des Haushaltsauschusses in der vergangenen Woche wurden letzte... Mit der abschließenden Sitzung des Haushaltsauschusses in der vergangenen Woche wurden letzte wichtige Details zum Bundeshaushalt für das Jahr 2022 geklärt. In der kommenden Sitzungswoche soll der Haushalt dann final durch den Bundestag verabschiedet werden. Marlene Schönberger, Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung, freut sich besonders über die wichtigen Impulse, die die Ampelregierung bereits jetzt in diesem Bereich setzen konnte:

"In den letzten beiden Pandemiejahren ist im Bildungsbereich vieles zu kurz gekommen. Die Ampelkoalition hat es sich von Anfang an zur Aufgabe gemacht, finanziell gegenzusteuern und den Bereich Bildung und Forschung bestmöglich auszustatten. Dies ist gutgelungen, besonders die großzügige Aufstockung des Programms "Aufholen nach Corona" schafft große finanzielle Spielräume."

Auch im Bereich der gesellschaftlichen und politischen Bildung wurde der Handlungsbedarf erkannt und der Haushalt entsprechend ausgestattet: "Besonders freut mich, dass für das Bundesprogramm Bildung für Nachhaltige Entwicklung künftig deutlich mehr Geld zur Verfügung steht.", so Schönberger. "Damit werden Bildungsprojekte gefördert, die einen Beitrag zu gesellschaftlicher und ökologischer Nachhaltigkeit leisten. Auch die kulturelle Bildung haben wir durch entsprechende Haushaltsmittel abgesichert."

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Fri, 20 May 2022 16:43:00 +0200
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdb-marlene-schoenberger-begruesst-pflegebonus/ MdB Marlene Schönberger begrüßt Pflegebonus http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdb-marlene-schoenberger-begruesst-pflegebonus/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdb-marlene-schoenberger-begruesst-pflegebonus/ Marlene Schönberger, Bundestagsabgeordnete der Grünen, hat den Pflegebonus begrüßt, der von der... Marlene Schönberger, Bundestagsabgeordnete der Grünen, hat den Pflegebonus begrüßt, der von der Regierungskoalition auf den Weg gebracht wurde. "Pflegekräfte haben in der Corona-Pandemie Herausragendes geleistet", so Schönberger. Einmal mehr sei deutlich geworden, was für eine Schlüsselrolle sie in unserer Gesellschaft spielten. "Auch in den Kliniken in Niederbayern sind Pflegekräfte während er Corona Pandemie weit über ihre Grenzen hinausgegangen. Gerade der Landkreis Rottal-Inn war bundesweit einer der von der Pandemie am stärksten betroffenen Regionen. Aus persönlichen Gesprächen weiß ich, welchen enormen Belastungen die Mitarbeitenden in den Kliniken ausgesetzt waren. Der von der Regierung aufgesetzte Pflegebonus kommt genau diesen Menschen schnell und unbürokratisch zu Gute."

Dafür werden nach Angaben Schönbergers 500 Millionen Euro für Prämienzahlungen im Krankenhausbereich und 500 Millionen Euro für den Bereich der Langzeitpflege zur Verfügung gestellt. Vollzeitbeschäftigte Pflegekräfte in der Langzeitpflege erhalten bis zu 550 Euro. Im Krankenhausbereich wird der verfügbare Betrag durch die begünstigten Pflegekräfte geteilt, wobei die Prämie für Intensivpflegekräfte um 50 Prozent aufgestockt wird.

Es sei jedoch völlig klar, dass solche einmaligen Zahlungen kein Ersatz sein könnten für Strukturreformen, die die Arbeitsbedingungen in der Pflege grundsätzlich verbessern, betonte Schönberger: "Das wird ein Schwerpunkt unserer Arbeit in den kommenden Jahren sein."

Gleichzeitig zum Pflegebonus bringt die Regierungskoalition im Bundestag die Steuerfreiheit für die Bonuszahlungen auf den Weg, um ihren Effekt noch zu verstärken. "Dabei konnten wir in den parlamentarischen Beratungen erreichen, dass nicht nur Pflegekräfte von dieser Steuerfreiheit profitieren, sondern auch Medizinische Fachangestellte und Beschäftigte im Rettungsdienst", sagte Schönberger. "Damit schaffen wir einen Anreiz für Bonuszahlungen durch Arbeitgeber oder im Rahmen von Tarifverhandlungen für diese Berufsgruppen als Anerkennung für ihren Einsatz in der Corona-Pandemie."

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Fri, 20 May 2022 15:56:07 +0200
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/die-gruenen-reden-ueber-die-rente/ Die Grünen reden über die Rente http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/die-gruenen-reden-ueber-die-rente/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/die-gruenen-reden-ueber-die-rente/ Die Landkreisgrünen beschäftigten sich im Zuge ihrer Kreisversammlung mit dem Thema Rente und... Die Landkreisgrünen beschäftigten sich im Zuge ihrer Kreisversammlung mit dem Thema Rente und Generationengerechtigkeit. Hierzu hielt der fachkundige Experte Andreas Schmal, Geschäftsführer des DGB Niederbayern einen ausführlichen und informativen Vortrag.

Von den Anfängen des Wohlfahrtsstaat mit den hart erkämpften Sozialistengesetzen, über die Entgeltpunkte des gesetzlichen Rentensystems bis hin zur Riesterrente wurden die Anwesenden vollumfänglich zum Thema Altersvorsorge aufgeklärt.

Besonders mit Blick auf die wachsende soziale Ungleichheit, ist die gesetzliche Rente mit ihrem Entgeltpunktesystem nicht förderlich für eine gerechtere Gesellschaft. Hierdurch werden besserverdienende Menschen belohnt und geringverdienende Menschen bestraft, welche ohnehin oftmals durch ihr kleineres Einkommen nicht die Chance hatten, privat vorzusorgen und nun vor dem Problem der Altersarmut stehen. Besonders Frauen sind hiervon unverhältnismäßig stark betroffen.

„Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, haben es verdient eine anständige Rente zu bekommen!“, fordert Kreisvorstand Johannes Hunger, und bringt die Ängste der jungen Generation auf den Punkt: „Vor Allem jüngere Menschen haben wenig Vertrauen in die gesetzliche Rente. Viele, die es sich leisten können, sorgen deswegen auch privat vor. Das ist eine Lösung, die nicht für alle funktioniert.“

„Unser Rentensystem muss für zukünftige Änderungen in der Altersverteilung und Schwankungen in der Weltwirtschaft krisenbeständig gemacht werden. Nur so kann das Vertrauen darin bei jungen Menschen wiederhergestellt werden.“, so Kreisvorstand Cameron Simoleit.

Die Aussicht, dass bis 2040, um die Rente stabil zu halten die Beiträge von derzeit 18,6% auf 24% steigen müssten, versetzt sowohl Arbeitnehmer- als auch Arbeitgeberseite in Panik.

Der Referent Andreas Schmal beteuert jedoch, dass die Rente bereits 2 Weltkriege und die deutsche Wiedervereinigung überstanden hat und daher unverwüstlich ist. Gestiegene Erwerbstätigkeiten Zahlen, oder auch die Anhebung der Besteuerung passiven Einkommens könnten mögliche Auswege zum Anstieg des Rentenbeitrags sein.

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Thu, 19 May 2022 17:56:17 +0200
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdb-marlene-schoenberger-huerden-der-energiewende-schoenberger-besucht-energiegenossenschaft/ MdB Marlene Schönberger: Hürden der Energiewende - Schönberger besucht Energiegenossenschaft http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdb-marlene-schoenberger-huerden-der-energiewende-schoenberger-besucht-energiegenossenschaft/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdb-marlene-schoenberger-huerden-der-energiewende-schoenberger-besucht-energiegenossenschaft/ Die erneuerbaren Energien müssen mit Hochdruck ausgebaut werden. Das ist inzwischen weitestgehend... Die erneuerbaren Energien müssen mit Hochdruck ausgebaut werden. Das ist inzwischen weitestgehend gesellschaftlicher und politischer Konsens. Aber dennoch läuft der Ausbau stockend. Die Bundestagsabgeordnete Schönberger informierte sich bei der BürgerEnergie Niederbayern e.G. wo es beim Ausbau hängt und an welchen Stellschrauben gedreht werden muss. Begleitet wurde sie von einer Grünen Delegation bestehend aus der Deggendorfer Landratskandidatin Maren Lex, dem Sprecher der Grünen Jugend Landshut Johannes Hunger, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landshuter Kreistag Martin Schachtl und der Bezirksvorsitzenden Olivia Kreyling.

Die Genossenschaft mit Sitz in Essenbach, hat sich der Förderung regenerativer Energie verschrieben und hält dabei die Wertschöpfung in der Kommune und bei den Bürgerinnen und Bürgern. Die Windenergie-Verhinderungsregel 10H der bayerischen Staatsregierung sei dabei nur eine unter vielen Hürden, so der Vorstandsvorsitzende Martin Hujber. Oftmals kann regenerativ erzeugter Strom gar nicht ins Stromnetz eingespeist werden, weil die Netzbetreiber es seit Jahren schon versäumen und sich zum Teil sogar weigern, ihre Netzkapazitäten dem steigenden Einspeisebedarf anzupassen. Im Zuge der Liberalisierung des Strommarktes hat sich der Staat um die Jahrhundertwende aus der Regulierung der Netze zurückgezogen, so Hujber. Auch verwies er darauf, dass Strom doch zur Grundversorgung in diesem Land gehöre.

Vorstandsmitglied Martin Bruckner, der digital zugeschaltet war, ergänzte: "Als gewinnorientierte Unternehmen werden die Netzbetreiber immer versuchen den Netzausbau abzuwehren." Laut Bruckner werden geplanten Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien immer wieder nicht passende Netzverknüpfungspunkte zugewiesen, die nicht den gesetzlichen Vorgaben des EEG entsprechen und somit Anlagen verhindern. Hier bräuchte es unbedingt restriktive Kontrollen seitens des Staates.

Wenn Bürger*innen und Genossenschaften, wie die BürgerEnergie Niederbayern, aktiv die Energiewende vorantreiben wollen, dann dürfen ihnen unter keinen Umständen Steine in den Weg gelegt werden, stellte Schönberger fest. "Mit dem Osterpaket hat die neue Bundesregierung einen wichtigen Schritt zum Ausbau erneuerbarer Energien unternommen", so die Abgeordnete.

Aus Sicht der BürgerEnergie Niederbayern sind auch so manche Kommunen, neben den Netzbetreibern, Verhinderer der Energiewende. Hujber kritisierte, dass kommunale Kriterienkataloge zum Ausbau erneuerbarer Energien oftmals so streng formuliert sind, dass neue Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen kaum realisierbar sind. Die Bearbeitungsdauer von Genehmigungsanträgen dauern oft unnötig lange. Schönberger, die auch Gemeinderätin ist, warb dafür, die Energiewende für Gemeinden noch attraktiver zu machen: "Wir müssen so viele bürokratische Hürden wie möglich abbauen. Nur so können Gemeinden ihren Beitrag zu mehr Klimaschutz leisten und nicht zuletzt unabhängiger von fossilen Energieträgern aus dem Ausland werden". Die Energiewende, ist sich die Abgeordnete sicher, wird nur gelingen, wenn die Bürgerinnen und Bürger von Anfang an mitgenommen werden. Aus diesem Grund sei sie von dem Ansatz, die Bevölkerung an der Energiewende zu beteiligen, wie es die BürgerEnergie Niederbayern erfolgreich umsetzt, überzeugt.

Auf dem Foto v. l. n. r.: Martin Schachtl, Martin Hujber, Johannes Hunger, Marlene Schönberger, Maren Lex und Olivia Kreyling

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Thu, 19 May 2022 17:50:32 +0200
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/die-gruenen-ueberreichen-votum-an-johannes-hunger/ Die Grünen überreichen Votum an Johannes Hunger http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/die-gruenen-ueberreichen-votum-an-johannes-hunger/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/die-gruenen-ueberreichen-votum-an-johannes-hunger/ Die Landkreisgrünen stimmten im Zuge ihrer Kreisversammlung über ein Votum für die... Die Landkreisgrünen stimmten im Zuge ihrer Kreisversammlung über ein Votum für die Landtagskandidatur ab. Der 20-jährige Johannes Hunger konnte die Anwesenden mit einer mitreißenden Rede überzeugen und erhielt mit einer großen Mehrheit die Vertrauensbekundung des Kreisverbands.

„Wir leben in schwierigen Zeiten. Ein brutaler Diktator begeht einen völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine und die Pandemie ist weltweit längst noch nicht überwunden. Währenddessen geht im Hintergrund alle 10 Minuten eine Art verloren und durch den Klimawandel wird die Zukunft künftiger Generationen bedroht.“, stellte Johannes Hunger die aktuellen politischen Herausforderungen fest. Die bayerische Landtagswahl 2023 sei daher eine Schicksalswahl, in der über die Zukunft des Freistaates und seiner Menschen entschieden wird.

Im 9 Euro Ticket sieht Kreisvorstand Hunger bereits einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung, auf den aufbauend er sich für einen dichten, gut vernetzten, stündlich fahrenden und vor Allem bezahlbaren ÖPNV einsetzen möchte.

„Bei der Verkehrswende mangelt es nicht an Lösungen, sondern am politischen Willen!“, so Hunger, der sich auch deutlich für einen Ausbau der Ladeinfrastruktur und der bayerischen E-Mobilität ausspricht.

Um eine Chance gegen den Klimawandel und seine Folgen zu haben, ist die Klimaneutralität bis 2045 Pflicht. Johannes Hunger fordert daher, dass die Blockadehaltung des Freistaates gegenüber erneuerbaren Energien endlich ein Ende haben muss und Bayern sich hier zu einer Vorreiterin entwickeln muss, auch um Sicherheit und Unabhängigkeit für ihre Bevölkerung zu gewährleisten.

„Ich freue mich, dass mit Johannes Hunger ein junger und hoch motivierter Mensch seinen Hut in den Ring wirft. Wir brauchen dieses Engagement in der Politik mehr denn je.“, so Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete und Vorsitzende im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz.

„Aus der gemeinsamen Vorstandarbeit weiß ich wie zuverlässig und zielstrebig er ist und für grüne Anliegen kämpft. Er wäre der richtige Kandidat!", fügt der grüne Kreissprecher Frank Steinberger hinzu.

„Politik heißt die Zukunft gestalten. Es ist deshalb höchste Zeit, dass die Perspektiven junger Menschen besser in den Parlamenten vertreten sind. Johannes ist jung, kompetent und bereits sehr erfahren: Für mich ein optimaler Kandidat für den Landtag.“, empfiehlt die Bundestagsabgeordnete und Kreissprecherin Marlene Schönberger.

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Mon, 16 May 2022 17:48:38 +0200
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdl-marlene-schoenberger-auf-antrittsbesuch-in-simbach-am-inn/ MdL Marlene Schönberger auf Antrittsbesuch in Simbach am Inn http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdl-marlene-schoenberger-auf-antrittsbesuch-in-simbach-am-inn/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdl-marlene-schoenberger-auf-antrittsbesuch-in-simbach-am-inn/ Im Rahmen einer Reihe von Antrittsbesuchen sprach die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger in... Im Rahmen einer Reihe von Antrittsbesuchen sprach die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger in Simbach am Inn mit dem ersten Bürgermeister Klaus Schmid, dem zweiten Bürgermeister Dr. Bernhard Großwieser und der dritten Bürgermeisterin Christa Kick.

Wichtiges Thema dabei war der nötige Lückenschluss der A94, um Simbach am Inn vor einem drohenden Verkehrschaos zu bewahren. Einigkeit herrschte darüber, dass der Weiterbau der A94 zwar nötig sei, dass die Autobahn aber keinesfalls in offener Bauweise durch das Stadtgebiet führen dürfe. Die Stadt Simbach am Inn und seine Bürger*innen wehren sich seit Jahrzehnten gegen dieses Szenario. MdB Schönberger appellierte hier an die Menschen in Simbach den Protest nicht aufzugeben. “Der Wunsch der Bevölkerung nach einer Tunnellösung muss unbedingt berücksichtigt werden”, so Schönberger.

Ebenfalls thematisiert wurden die Flut 2016 und die jetzt nötigen Maßnahmen zum Katastrophenschutz. Erster Bürgermeister Klaus Schmid versicherte: „Es vergeht kein Tag, an dem wir uns im Rathaus nicht mit der Katastrophe von 2016 beschäftigen”. Marlene Schönberger, die sich bereits im September bei Bürgermeister Klaus Schmid über den Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen und die nötige Unterstützung durch die Bundesebene informierte, lobte die Bemühungen der Stadt: “Hier wird alles getan, um die Einwohner*innen Simbachs vor  einer erneuten Flutkatastrophe zu schützen”.

Gegen Ende des Besuches wurde über die “Querdenken”-Demonstrationen in Simbach am Inn gesprochen. Zweiter Bürgermeister Dr. Bernhard Großwieser berichtete von den rechtsradikalen Schmierereien an seinem Haus, die mutmaßlich von Mitgliedern der Szene dort verübt wurden. Man war sich einig, dass die verschwörungsideologische “Querdenken”-Szene gefährlich für die Demokratie und Menschen sei, das zeigten die letzten Monate. Politiker*innen sind besonders häufig die Ziele von Drohungen. Schönberger hat selbst viele Jahre als Politikwissenschaftlerin zu Verschwörungstheorien geforscht und erlebt immer wieder Anfeindungen von Verschwörungsanhänger*innen. reinbarten daher in engem Austausch miteinander zu bleiben.

Auf dem Foto (v. l. n. r.): Zweite Bürgermeisterin Christa Kick, Erster Bürgermeister Klaus Schmid, Marlene Schönberger MdB und Dritter Bürgermeister Bernhard Großwieser.

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Wed, 04 May 2022 17:35:16 +0200
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdb-marlene-schoenberger-kosten-fuer-b15n-explodieren/ MdB Marlene Schönberger: Kosten für B15n explodieren http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdb-marlene-schoenberger-kosten-fuer-b15n-explodieren/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdb-marlene-schoenberger-kosten-fuer-b15n-explodieren/ Die Kosten für den Bauabschnitt von Ergoldsbach nach Essenbach zur A92 erreichen ungeahnte Höhen.... Die Kosten für den Bauabschnitt von Ergoldsbach nach Essenbach zur A92 erreichen ungeahnte Höhen. In dem aktuellen Haushaltsentwurf des Bundesverkehrsministers Wissing werden die voraussichtlichen Gesamtausgaben mit 221,2 Mio. Euro beziffert.

Laut Kostenansatz aus dem Bundesverkehrswegeplan von 2003 sollten 88,3 Mio. Euro für diesen Streckenabschnitt reichen. „Inzwischen sind wir also bei dem zweieinhalb-fachen der ursprünglich geplanten Kosten angelangt“, mahnt die Grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger. Dies sei weder ein verantwortungsvoller noch transparenter Umgang mit Steuergeldern.

„Die Sinnhaftigkeit des Projekts B15n entfernt sich sowieso mehr und mehr von der Realität“, so die Abgeordnete weiter. „Die weltpolitische Lage führt uns doch deutlich vor Augen in welche Bereiche in den nächsten Jahrzehnten massiv investiert werden muss. Die Abkehr von fossiler Energie wird direkten Einfluss auf die Art und Weise der Mobilität der Zukunft nehmen. Der Neubau von Straßen ist da eine absolute Fehlinvestition.“ Mit über elf Hektar täglichem Flächenverbrauch gehört Bayern jetzt schon zu den traurigen Spitzenreitern in Deutschland. „Diesem ungeheuren Flächenfraß müssen wir endlich etwas entgegensetzen“, so Schönberger.

„Für den Streckenabschnitt von Essenbach zur A92 kommt jedes Umdenken zu spät, da die Bauvorhaben weit fortgeschritten sind. Aber für die weiteren Pläne, die B15n in Richtung Süden zu verlängern, ist eine grundlegende Evaluierung unabdingbar. Der Klimakatastrophe, dem Artenschwund und dem Flächenverbrauch entgegnet man nicht mit noch mehr Straßen. Viel nachhaltiger und dringend notwendig wäre es, den Ausbau von Fahrradinfrastruktur und ÖPNV gerade im ländlichen Raum voranzutreiben. Da könnte man mit 221,2 Mio. Euro sehr viel für die Menschen vor Ort bewirken“, fasst Schönberger ihre Haltung zusammen.

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Fri, 29 Apr 2022 10:37:37 +0200
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdl-rosi-steinberger-nicht-eine-krise-gegen-die-andere-ausspielen/ MdL Rosi Steinberger: Nicht eine Krise gegen die andere ausspielen http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdl-rosi-steinberger-nicht-eine-krise-gegen-die-andere-ausspielen/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdl-rosi-steinberger-nicht-eine-krise-gegen-die-andere-ausspielen/ Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger: Dramatisches Artensterben muss gestoppt werden Zum Bericht... Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger: Dramatisches Artensterben muss gestoppt werden

Zum Bericht des Auftritts von Staatsministerin Kaniber auf der Gerner Dult meldet sich die Betreuungsabgeordnete der Grünen Rosi Steinberger zu Wort. Die Vorsitzende im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags warnt davor, eine dramatische Krise gegen eine andere auszuspielen. „Das Artensterben ist keine Angelegenheit, die man je nach weltpolitischer Lage auf Pause schalten kann. Es ist eine ernstzunehmende Bedrohung unserer Lebensräume und wir müssen alles daran setzen, den Artenschwund zu stoppen.“

Die Ökologischen Vorrangflächen bilden laut Steinberger einen wichtigen Rückzugsort für die Natur. Nur ein Teil der ÖVF sind die viel zitierten Brachflächen, die in Bayern etwa 20.000 Hektar ausmachen, bei einer gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche von insgesamt 3 Millionen Hektar.

 „Man muss jetzt keine Landwirtschaftsministerin sein, um zu wissen, dass es nicht unbedingt die ertragsreichsten Flächen sind, die der Bauer oder die Bäuerin aus der Bewirtschaftung genommen hat. Brachflächen sind meistens von schlechterem Wert, liegen ungünstig, sind schlecht erreichbar. Dass hier von jetzt auf gleich bester Brotweizen angebaut werden kann, ist nicht realistisch“, stellt die Grüne Politikerin fest.  Zeitlich könne man wohl nur noch Sonnenblumen oder Mais anbauen. Es komme dazu, dass durch den schrecklichen Krieg in der Ukraine auch Düngemittel und Saatgut knapp sind. Wer also auf diesen Flächen den Anbau von Brotweizen fordert, ist nur populistisch unterwegs.

Die Futternutzung und vorgezogene Beweidung werden in diesem Jahr zur Entlastung der Agrarmärkte erlaubt. Das trägt zur Entspannung des Futtermittelmarktes bei und zerstört die Brachflächen nicht. „Wir Grüne in Niederbayern stehen damit voll hinter Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Die Wahrheit ist nun einmal: Nur wenn wir unsere natürlichen Lebensgrundlagen schützen, können wir auch in Zukunft noch Lebensmittel produzieren.“

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Wed, 27 Apr 2022 15:52:44 +0200
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdl-rosi-steinberger-berufseinstiegsbegleitung-zu-frueh-gefreut/ MdL Rosi Steinberger: Berufseinstiegsbegleitung – zu früh gefreut? http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdl-rosi-steinberger-berufseinstiegsbegleitung-zu-frueh-gefreut/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/mdl-rosi-steinberger-berufseinstiegsbegleitung-zu-frueh-gefreut/ Fortführung entpuppt sich als Mogelpackung „Wenn Berufseinstiegsbegleitung, dann richtig!“,... Fortführung entpuppt sich als Mogelpackung

„Wenn Berufseinstiegsbegleitung, dann richtig!“, fordert Rosi Steinberger, grüne Landtagsabgeordnete aus Landshut. Die Abgeordnete und ihre Fraktion hatten sich vehement für die Fortführung des Programms eingesetzt, das von der CSU/FW-Staatsregierung aus dem Haushaltsplan für das Jahr 2022 gestrichen worden war. Ende letzter Woche kam endlich die lang ersehnte, erlösende Nachricht aus dem Kultusministerium: die Berufseinstiegsbegleitung (BereB) sollte nach langem Hin und Her zumindest für das nächste Schuljahr doch noch fortgeführt werden. Doch diese Nachricht entpuppt sich als Mogelpackung. Denn die BereB soll offenbar nicht nahtlos weiterlaufen, sondern nach dem Auslaufen zum Ende des Schuljahres 2021/22 erst Anfang 2023 wieder fortgeführt werden.

„Die Freien Wähler rühmen sich dafür, einen Weg gefunden zu haben die Berufseinstiegsbegleitung fortzuführen. Der einfachste Weg wäre natürlich gewesen, unseren Anträgen zuzustimmen“, so Steinberger. „Aber wenn das Programm nicht nahtlos weitergeführt wird, dann verlieren wir die engagierten Pädagoginnen und Pädagogen, denen wir den Erfolg des Programms zu verdanken haben! Sollen sich diese Menschen nach Ansicht der Staatsregierung in der Zwischenzeit arbeitslos melden oder umsonst arbeiten?“, fragt die Abgeordnete und fordert: „Die Berufseinstiegsbegleitung muss nahtlos fortgeführt und auf Dauer angelegt sein! Denn es geht dabei um Chancengleichheit für unsere Jugendlichen und um die wirtschaftlichen Folgen für unsere Betriebe in Industrie und Handwerk, die händeringend nach Auszubildenden suchen.“

Hier der Änderungsantrag zum Haushalt 2022 zur Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung.

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Mon, 25 Apr 2022 16:24:40 +0200