Landkreis Landshut http://gruene-landshut.de Der Kreisverband Landshut-Land von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/als_einzige_fraktion_in_stadt_und_landkreis_zugelegt/ Als einzige Fraktion in Stadt und Landkreis zugelegt http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/als_einzige_fraktion_in_stadt_und_landkreis_zugelegt/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/als_einzige_fraktion_in_stadt_und_landkreis_zugelegt/ Grüne Vilsbiburg: “Wir können mit den Ergebnissen zufrieden sein“ Zu einer Wahlbilanz der Grünen... Zu einer Wahlbilanz der Grünen verabredeten sich die alten und neuen Stadträte in sicherer Distanz und teils medial während die geplante Wahlfeier auf unbestimmte Zeit verschoben werden musste.

Auch wenn es für den Bürgermeisterkandidaten Wolfgang Schwimmer nicht für die Stichwahl gereicht hat, so war doch das Wahlergebnis insgesamt erfreulich. Mit leichten Zuwächsen und einem weiteren Mandat, kann sich die neue Stadtratsfraktion aus Michaela Feß, Angelika Stumpf, Wolfgang Schwimmer und Dr. Manfred von Dewitz, paritätisch besetzt, durchaus sehen lassen. Dass es für den fünften Sitz für Gisela Floegel nicht gereicht hat, wurde zwar bedauert, aber „dreißig Jahre im Stadtrat reichen ja auch“ so die Stadträtin. Das Stimmenergebnis lag mit 16,2 Prozent auch über dem Landkreisdurchschnitt von 13,2 Prozent. Von Prozentzahlen allerdings, wie in den Städten Landshut und München, wo Grüne jeweils die größte Fraktion bilden, können die Vilsbiburger nur träumen.

Erfreulich waren auch die Kreistagswahlergebnisse für die Grünen Nicht nur, dass die drei bisherigen Vilsbiburger Kreisräte wiedergewählt wurden, Angelika Stumpf wurde sogar Spitzenkandidatin mit den meisten Stimmen und Wolfgang Schwimmer wurde „Häufelkönig“, weil er von Platz 26 auf Platz 2 vorgewählt wurde. Mit Zuwachs von zwei weiteren Mandaten aus anderen Gemeinden besteht die neue Kreistagsfraktion, darunter der Landratskandidat und Verkehrsexperte Martin Schachtl, jetzt aus sieben Mitgliedern. Damit ist sie drittstärkste Fraktion im Kreistag.

Den Vilsbiburger Wählerinnen und Wählern dankten die vier Mitglieder der neuen Stadtratsfraktion für ihr Vertrauen. Ein großes Danke geht auch an das Wahlkampfteam für den geleisteten Einsatz. Mit den so erreichten Sitzen geht es jetzt darum, die bestmöglichen Entscheidungen zu den Themen Klimaschutz und Verkehrswende Innenstadtbelebung und sozialen Zusammenhalt herbeizuführen. Auch wenn diese Themen zur Zeit von der Coronakrise in den Schatten gestellt werden, bleiben sie doch eine große Aufgabe für den neuen Stadtrat.

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Sun, 22 Mar 2020 20:23:00 +0100
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/kommunalwahl_grosser_gruener_erfolg_mit_flaechendeckenden_zugewinnen/ Grüne sind zweitstärkste Kraft in Bayern bei der Kommunalwahl http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/kommunalwahl_grosser_gruener_erfolg_mit_flaechendeckenden_zugewinnen/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/kommunalwahl_grosser_gruener_erfolg_mit_flaechendeckenden_zugewinnen/ Landesweites Ergebnis über 70 Prozent gesteigert Die bayerischen GRÜNEN sind deutlich... Die bayerischen GRÜNEN sind deutlich zweitstärkste Kraft bei der Kommunalwahl. Das zeigen die bayernweiten amtlichen Endergebnisse. Im Vergleich zu 2014 konnten sie ihr Ergebnis von 10,2 Prozent um über 70 Prozent auf landesweite 17,5 Prozent steigern. Insgesamt haben die GRÜNEN Bayern bei den Kommunalwahlen 2.951 kommunale Mandate errungen, das sind 1.268 mehr als 2014 zwischen Aschaffenburg und Berchtesgadener Land.

„Ob in den Städten oder auf dem Land – von überall in Bayern wurden grüne Rekordergebnisse gemeldet. Besonders freuen wir uns über die starken Zugewinne auf dem Land. So haben wir unsere Mandate in der Oberpfalz um 145 Prozent gesteigert, in Unter-, Mittel- und Oberfranken haben wir jeweils doppelt so viele Mandate wie 2014. Die Wählerinnen und Wähler haben die bayerischen GRÜNEN zur starken Taktgeberin für Klimaschutz, Ökologie und sozialen Zusammenhalt gewählt. Wir sind sehr dankbar für dieses starke Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger und werden diesen Rückenwind für eine nachhaltige Zukunft in ganz Bayern nutzen“, so Eike Hallitzky, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern.

„Die Kommunalwahl hat die Hoffnung der CSU begraben, dass wir Grüne nur in den Städten erfolgreich sein können. Das grüne Wachstum im ländlichen Raum zeigt: Die großen Fragen zu Klima und sozialen Zusammenhalt enden nicht an der Stadtgrenze. Wir sind eben nicht nur in München, Würzburg oder Bamberg stärkste Kraft, sondern auch in Markt Berolzheim, Wolfratshausen oder Neufahrn. Die Landtagswahl 2018 war der Auftakt. Dieser Wahlerfolg in den über 2.000 Kommunen ist die Bestätigung für unsere Position als zweitstärkste Kraft in Bayern. An den GRÜNEN kommt keiner mehr vorbei“, so Eva Lettenbauer, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern. „Nun heißt es, im Rennen um die Spitzenämter im Rahmen der Möglichkeiten nochmal alles zu geben. Sechs Jahre sind eine lange Zeit. Am 29. März können die richtigen Weichen bei Klima und sozialem Zusammenhalt gestellt werden. Mit digitalen Infoständen, Telefonaktionen und Live-Video-Formaten nutzen die 4 OB-Kandidierenden, 15 Bürgermeisterkandidierenden und 7 Landratskandidierenden, die für die GRÜNEN in die Stichwahl gehen, außergewöhnliche Formate, um im Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern zu sein.“

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Fri, 20 Mar 2020 13:33:00 +0100
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/bayern_ei_kriminelle_energie_traf_auf_ueberforderte_kontrolleure/ Bayern-Ei: Kriminelle Energie traf auf überforderte Kontrolleure http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/bayern_ei_kriminelle_energie_traf_auf_ueberforderte_kontrolleure/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/bayern_ei_kriminelle_energie_traf_auf_ueberforderte_kontrolleure/ Rosi Steinberger: Wer die Verbrauchergesundheit gefährdet, muss den heißen Atem des Rechtsstaats im... Zum Urteil des Landgerichts Regensburg im so genannten „Bayern-Ei-Prozess“ gegen den Ex-Geschäftsführer des Skandal-Unternehmens erklärt die Vorsitzende des Umweltausschusses und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger:

„Die Missstände bei Bayern-Ei, die Hunderte Erkrankte und mindestens einen Todesfall zur Folge hatten, waren möglich, weil kriminelle Energie auf überforderte Kontrolleure traf. Den Kampf gegen solche unverantwortlichen Machenschaften können wir nur mit einem starken bayerischen Lebensmittelkontrollsystem gewinnen. Deshalb müssen die Kompetenzen der Sonderkontrollbehörde rechtssicher festgelegt und gestärkt werden. Gleichzeitig muss die Söder-Regierung die Kontrolleinheiten an den Landratsämtern personell aufstocken. Wer die Verbrauchergesundheit gefährdet, muss den heißen Atem des Rechtsstaats im Nacken spüren.“

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Tue, 17 Mar 2020 19:03:00 +0100
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/nach_einem_langen_wahlabend_in_pfeffenhausen/ Nach einem langen Wahlabend in Pfeffenhausen http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/nach_einem_langen_wahlabend_in_pfeffenhausen/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/nach_einem_langen_wahlabend_in_pfeffenhausen/ „Ein langer Wahlabend ist endlich zu Ende. Micha und Sabine sind erst um 5.00 Uhr morgens vom... „Ein langer Wahlabend ist endlich zu Ende. Micha und Sabine sind erst um 5.00 Uhr morgens vom Auszählen nach Hause gekommen. Wir sind überglücklich über das Ergebnis und in das in uns gesetzte Vertrauen. Vielen vielen Dank!


Auch gratulieren wir Florian Hölzl zum gewonnenen Bürgermeisteramt und wünschen uns, dass wir zusammen möglichst viele der gemeinsamen Ideen in den nächsten Jahren verwirklichen können.
Auch bedanken wir uns auch sehr bei allen Kandidatinnen und Kandidaten aller Parteien, die das Engagement und den Mut hatten sich zur Wahl stellen zu lassen, ohne Euch wäre Demokratie nicht möglich. Danke!“

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Mon, 16 Mar 2020 12:56:00 +0100
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/gemeinde_aktiv_mitgestalten/ Gemeinde aktiv mitgestalten http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/gemeinde_aktiv_mitgestalten/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/gemeinde_aktiv_mitgestalten/ Wahlkampfabschlussveranstaltung des Ortsverbandes Bündnis90/Die Grünen Neufahrn. Im September... Im September vergangenen Jahres ist mit dem Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Ergoldsbach-Neufahrn eine neue politische Kraft gegründet worden, die mit fünf Kandidaten in Neufahrn bei der Gemeinderatswahl antreten. Diese stellten sich und ihre Ziele für die Gemeindepolitik bei ihrer Abschlussveranstaltung im Gasthaus Pritscher in Schaltdorf vor.

Immer mehr Menschen interessieren sich für grüne Themen, stellte Vorsitzender Martin Seeanner fest. Deshalb setze sich die grüne Liste dafür ein, dass im Gemeinderat noch stärker als bisher „grüne Politik“ wie Klimaschutz, Ausbau erneuerbarer Energien oder eine umwelt- und menschenfreundliche Mobilität beachtet und umgesetzt wird. Das solle jedoch pragmatisch in Zusammenarbeit mit den anderen Listen geschehen. Ein wichtiges Ziel der Grünen sei auch, die Bürger besser in Entscheidungen einzubinden.

Gemeinderatskandidaten stellten ihre Ziele vor

Anschließend stellten die einzelnen Gemeinderatskandidaten ihre Ziele genauer vor. Elisabeth Englbrecht will sich für klimaneutrale gemeindliche Gebäude einsetzen. Bei der Beschaffung solle verstärkt auf nachhaltige Produkte gesetzt werden. Wichtig ist ihr auch die Erziehung zur Nachhaltigkeit in Kindergarten und Schule.

Tobias Pokorny sind besonders der Klimaschutz und die Infrastruktur ein wichtiges Anliegen. Er plädiert für die Stelle eines unabhängigen Klimabeauftragten, der die Gemeinden Neufahrn und Ergoldsbach beraten soll. Bei der Planung von Baugebieten ist ihm wichtig, dass verstärkt Grünflächen berücksichtigt werden. Ebenso sollen Gewerbegebiete besser an die Landschaft angepasst und der Flächenverbrauch so gering wie möglich gehalten werden.

Bessere Taktung der Züge gefordert

Martin Seeanner ist der Öffentliche Personennahverkehr ein wichtiges Anliegen. Er müsse besser und nicht schlechter werden, sagte er mit Verweis auf die schlechtere Taktung der Züge aufgrund der wechselseitigen Bedienung der Haltestellen in Neufahrn und Ergoldsbach.

Ein weiteres Anliegen ist für Seeanner, dass die in Biogasanlagen anfallende Wärme auch im Hauptort Neufahrn soweit möglich für die Versorgung von Haushalten genutzt wird. Auch Josef Mayer ist der Ausbau erneuerbarer Energieerzeugung wichtig. Mit einer Eigenversorgung von 73 Prozent stehe Neufahrn schon relativ gut da. Ziel müsse jedoch sein, diesen Wert auf 100 Prozent zu steigern. Als Beispiele nannte er Windkraftanlagen, an denen sich viele Bürger beteiligen könnten. Wichtig ist Mayer auch mehr verkehrsberuhigte Zonen zu schaffen. Auf gemeindeeigenen Flächen solle die Anpflanzung von Hecken und Bäumen forciert werden.

Für Barbara Pleintinger, die verhindert war, informierte Tobias Pokorny die Anwesenden über ihre Pläne. Ihr Interesse gilt vor allem den Familien, für die sie mehr naturnahe Freizeitangebote anstrebt. Zudem würde Pleintinger sich für einen Bürgerbus einsetzen.

Nach der Vorstellungsrunde bestand die Möglichkeit zur Diskussion.

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Tue, 10 Mar 2020 12:14:00 +0100
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/unfaire_loehne_und_alte_rollenbilder_abschaffen/ „Unfaire Löhne und alte Rollenbilder abschaffen“ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/unfaire_loehne_und_alte_rollenbilder_abschaffen/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/unfaire_loehne_und_alte_rollenbilder_abschaffen/ Die stellvertretende Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang, kam zu einer... Zum internationalen Frauentag, der am 8.März weltweit begangen wird, kam die frauenpolitische Sprecherin Ricarda Lang zu den Landkreisgrünen nach Vilsbiburg. Sie ist stellvertretende Bundesvorsitzende der Grünen und diskutierte mit Jasmin Beinlich, Spitzenkandidatin der Kreistagsliste, Angelika Stumpf Kreisrätin und Krankenschwester und Martin Schachtl, Landratskandidat, im Gsellnhaus.

„Braucht man eigentlich noch Feminismus und Quoten? Was fehlt noch zur Gleichstellung von Frauen und Männern?“ Mit diesen Einstiegsfragen starteten die Podiumsteilnehmerinnen in die Diskussion.

Noch immer wird der Großteil der Familienarbeit und Fürsorgearbeit von Frauen ausgeführt. Statistisch kümmern sie sich viermal mehr Frauen um Kindererziehung, Haushalt und Familie, teilweise kommt noch die Pflege der Eltern dazu und das alles oft noch zusätzlich zur Erwerbsarbeit. Diese Doppelbelastung macht sich nicht nur oft gesundheitlich bemerkbar, spätestens wenn der Rentenbescheid vorliegt, müssen die Frauen erkennen, dass sie durch Erziehungszeiten und Teilzeitarbeit auch noch entsprechend geringere eigene Renten zu erwarten haben.

Das Ehegattensplitting, das steuerlich die finanzielle Abhängigkeit vom Mann zementiert, gehöre endlich abgeschafft, stattdessen sollte unbezahlte Familienarbeit deutlich stärker bei der Rentenberechnung anerkannt werden, so Lang. „Ich möchte auch gar nicht, dass mich jemand bezahlt, wenn ich beispielsweise für meine kranken Eltern da bin. Aber Kinder und Fürsorge dürfen kein Armutsrisiko darstellen“ so Ricarda Lang.

Frauen sind auch diejenigen, die zu 80 Prozent die beruflich höchst qualifizierte Pflege und Erziehungsarbeit ausüben, ohne dass dies im Vergleich zu technischen Berufen entsprechend finanziell honoriert wird.

Der Equal-Pay-Day, der Tag, an dem auf noch immer ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern hingewiesen wird, ist weiterhin nötig. Das hänge auch damit zusammen, dass Frauen oft so sozialisiert seien, dass sie weniger selbstbewusst und gewerkschaftlich organisiert auftreten. So haben sie keine vergleichbare Lobby, um ihre berechtigte Forderung nach fairer Bezahlung durchzusetzen.

Während der Bundesgesundheitsminister auf Werbetour nach Spanien und Mexiko reist, um dort Pflegepersonal anzuwerben, lässt der Innenminister hier lebende und qualifizierte Pflegekräfte wie nicht nur in Vilsbiburg geschehen, abschieben, kritisierte Andrea Ideli.

In der Schlussrunde ging es um Maßnahmen, wie mehr Geschlechtergerechtigkeit erreicht werden kann: Es müsse ein kultureller Wandel stattfinden, dazu seien Quoten bei Einstellungen und auch in der Politik (noch) nötig um wirkliche Parität herzustellen. Die Grünen sind mit ihrer Frauenquote sehr erfolgreich, meinten die beiden Kreistagskandidatinnen Jasmin Beinlich und Angelika Stumpf. Familienarbeit müsse gerecht aufgeteilt werden, dazu sei nötig, dass ebenso viele Männer wie Frauen in Erziehungsurlaub gingen. „Junge Frauen müssen selbstbewusster erzogen werden, um ihre Rechte im Beruf und bei Beförderungen einfordern zu können“, ergänzte Martin Schachtl, Vater von 3 Töchtern.

„Man muss an die Löhne ran“, ergänzte Ricarda Lang, denn der Pflegenotsstand sei hausgemacht. Arbeit an den Menschen darf nicht, wie in vielen privatisierten Kliniken, zur Gewinnerzielung dienen, denn dies gehe immer zu Lasten der Pflegerinnen, und damit auch der Patienten. Deswegen sei es absolut richtig, die Krankenhäuser in kommunaler Hand zu belassen.

Auch im Landkreis und in den Kommunen könne einiges für die Gleichstellung getan werden, so Landratskandidat Martin Schachtl. Dazu gehöre etwa ein flächendeckender Kita- und Hortausbau, Mobilität, unabhängig vom Fahrdienst mit dem eigenen Auto, Frauen in kommunalen Führungspositionen, sowie wirksame Gewaltschutzkonzepte.

„Ich bin stolz, dass wir Landkreisgrüne einen unserer Schwerpunkte auf feministische Kommunalpolitik legen“, so Sprecherin Marlene Schönberger.

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Mon, 09 Mar 2020 19:19:00 +0100
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/alles_gute_zum_geburtstag_rosi_steinberger/ Alles Gute zum Geburtstag, Rosi Steinberger http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/alles_gute_zum_geburtstag_rosi_steinberger/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/alles_gute_zum_geburtstag_rosi_steinberger/ Am Montag feierte die grüne Landtagsabgeordnete aus dem Landkreis Landshut, Rosi Steinberger ihren... Am Montag feierte die grüne Landtagsabgeordnete aus dem Landkreis Landshut, Rosi Steinberger ihren 60.sten Geburtstag. Zu diesem Anlass gratulierten die Kreisvorsitzenden aus Stadt- und Landkreis Landshut und wünschten der Abgeordneten weiterhin viel Erfolg und Schaffenskraft. Als Vorsitzende im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag hat Rosi Steinberger viele überregionale Aufgaben, der Einsatz für die Region ist ihr dennoch immer ein großes Anliegen. Dafür wünschten ihr wir Grünen aus Stadt und Landkreis weiter viel Energie.

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Mon, 09 Mar 2020 18:20:00 +0100
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/wolfgang_schwimmer_mobilitaet_fuer_alle/ Wolfgang Schwimmer: „Mobilität für Alle“ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/wolfgang_schwimmer_mobilitaet_fuer_alle/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/wolfgang_schwimmer_mobilitaet_fuer_alle/ Bei allen Bürgergesprächen der letzten Wochen waren Verkehrsfragen die dringlichsten, deswegen... Bei allen Bürgergesprächen der letzten Wochen waren Verkehrsfragen die dringlichsten, deswegen hatte der Vilsbiburger Bürgermeisterkandidat Wolfgang Schwimmer noch einen extra Termin zum Thema Verkehr angesetzt.

Dabei waren oft auch gegensätzliche Meinungen zu hören, weniger Lärm, mehr Sicherheit für Radler und Fußgänger einerseits aber auch Klagen, dass man zu manchen Zeiten im Stau stehen müsse. Nach Jahrzehnten gesteigertem Autoverkehr, sei das System in der Sackgasse und auch mehr Straßen könnten daran nichts ändern. Es sei Zeit zum Umdenken.

Gerade die Nord-Ost Umfahrung, die regelmäßig zu Wahlkampfzeiten als Lösung propagiert werde, sei gründlich zu hinterfragen. Wer solle dort fahren, wer dies finanzieren, welche Auswirkungen hat das durch eine Mehrbelastung der Anwohner und was bedeutet die damit verbundene Landschaftszerstörung? Einige dieser Fragen sollen in der Verkehrsuntersuchung geklärt werden, die kürzlich in Auftrag gegeben wurde. Allerdings hat es der Stadtrat abgelehnt, die Möglichkeiten für Öffentlichen Verkehr untersuchen zu lassen, mit Hinweis auf eine 22 Jahre alte Studie. Dabei liegt gerade in öffentlichem Verkehr eine Chance, Verkehr zu verringern, mit Werksbussen, und öffentlichem Schülerverkehr, der ohnehin von der Stadt finanziert wird, Elterntaxis einzusparen.

Die fast gleichgroße Stadt Pfarrkirchen hatte im vergangenen Jahr 240 Tausend Busfahrgäste transportiert, eine Zahl die mit Anrufsammeltaxis unmöglich ist. Zudem ist das umso teurer, je mehr es benutzt wird, dagegen verringern mehr Busfahrgäste das Defizit. Während Straßenbau in Millionenhöhe, wie beim Knoten, durchgewinkt werde, werde öffentlicher Verkehr aus Kostengründen im Stadtrat abgelehnt. Dabei sei dies die einzige Möglichkeit Mobilität bereitzustellen für Senioren ebenso wie für Kinder, Jugendliche, Behinderte und Menschen, die sich kein Auto leisten wollen oder können. Eigentlich für Alle.

Schulwegsicherheit mit Querungshilfen hätten die Grünen immer wieder im Stadtrat eingebracht, Radlwege - auch der über die neue Balkspitzbrücke - seien nach Jahrzehnten endlich Konsens. Allerdings muss noch viel mehr für die Sicherheit der Radler, getan werden. Schutzstreifen und Radwegsmarkierungen müssten durchgängig geplant werden, damit auch Kinder und Jugendliche ihre Wege gefahrlos und selbstständig zurücklegen können. Das würde auch viel Elterntaxi-Verkehr einsparen.

Tempo 30 wird von Anwohnern in der Lichtenburger Straße und und in Haarbach gewünscht, sollte kein Tabu sein. Vor den Kindergärten ist es sogar die Regel, auch wen dies vom Landratsamt anders gesehen wird und wegen einer grünen Petition sogar den Landtag beschäftigt.

Von weniger Durchgangsverkehr würde auch der Stadtplatz profitieren, wenn es öfter als nur am Marktsamstag eine angenehme Aufenthaltsqualität gäbe. Das wäre auch ein Zeichen für neue Geschäfte und Gastronomie, sich im Herzen der Stadt niederzulassen. „Wenn was los ist, kommen die Leute“, so Wolfgang Schwimmer und dann wird auch das Parken außerhalb gerne in Kauf genommen.

Dass die Grünen sich mit manchen Verkehrs-Beschlüssen nicht abfinden, hängt damit zusammen, dass sie ihr Ziel, klimagerechter Mobilität nicht aus den Augen verlieren. Für Wolfgang Schwimmer als Bürgermeister hätte eine entsprechende Stadtentwicklung und ein Verkehrskonzept für Alle eine hohe Priorität.

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Sun, 08 Mar 2020 20:48:00 +0100
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/zwei_gruene_fuer_den_buergermeisterposten/ Zwei Grüne für den Bürgermeisterposten http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/zwei_gruene_fuer_den_buergermeisterposten/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/zwei_gruene_fuer_den_buergermeisterposten/ Zum Wahlkampfabschluss hatten die Vilsbiburger Grünen die Oberbürgermeisterkandidatin von Landshut... Zum Wahlkampfabschluss hatten die Vilsbiburger Grünen die Oberbürgermeisterkandidatin von Landshut, Sigi Hagl, eingeladen.

Gisela Floegel begrüßte die ehemalige Landesvorsitzende. Sie war gerne gekommen, denn wie sie sagte, „die Kommunalpolitik endet nicht an der Gemeindegrenze“. Die großen Problemfelder, nicht nur der Stadt Landshut, ließen sich nur im Schulterschluss mit den Umlandgemeinden und dem Kreistag bewältigen. Die Vilsbiburger lobte sie einerseits wegen dem zivilisierten Umgang miteinander im Stadtrat, im Gegensatz zu Landshut, wo der Oberbürgermeister die Stadträte schon mal als „lästige Wespen“ bezeichnet hatte. Der Führungsstil des Bürgermeisters habe nicht nur Auswirkungen auf die Verwaltung und die Kommunikation im Rat, auch der Umgang mit Bürgerengagement sei abhängig vom Dialog auf Augenhöhe. Die Bürger und Bürgerinnen seien schließlich die Experten vor Ort und ihre Einmischung sei als positives demokratisches Verhalten anzusehen.

Sie lobte auch das ISEK Verfahren in Vilsbiburg, das nicht nur einen ganzheitlichen Blick auf den Zustand der Stadt, sondern auch Perspektiven für zukünftige Entwicklung erarbeite. „Da könnte man neidisch sein“, dies fehle in Landshut bedauerte sie. Unkoordinierte Einzelentscheidungen seien die Folge, das extrem hohe Bevölkerungswachstum erfordere aber planvolle Infrastrukturen anstatt Flickschusterei. Neue Wohnangebote durch Nachverdichtung und ausreichend Kinderbetreuungseinrichtungen müssten im Vordergrund stehen. Nur in der Zusammenarbeit von Stadt und Land könnten gemeinsame Lösungen erarbeitet werden.

Die Krankenhäuser und Notfallambulanzen seien Schwerpunkte der notwendigen Kooperation. Wohnortnahe hausärztliche Versorgung muss nachhaltig gesichert werden. Der Landshuter Verkehrsverbund (LAVV) muss ausgeweitet werden, die Bahn mit einbeziehen und kann so klimaschonend dem Verkehrschaos auf den Straßen entgegenwirken. „Unsere shopping mall ist die Innenstadt“ dieses Zitat des Freisinger Oberbürgermeisters machen sich beide Bürgermeisterkandidaten zu eigen.

Wolfgang Schwimmer setzt große Hoffnungen auf den weiteren ISEK Prozess. Viele grüne Ideen seien schon eingeflossen, und wurden sogar, weil sie von den Moderatoren vorgebracht wurden, auch allgemein akzeptiert. Lieblingsorte, zum Treffen und ungezwungenen Miteinander sah er sowohl am Stadtplatz, im Spitalgarten und vor allem an der Vils. Der Generationenpark am Balkspitz mit Fuß- und Radwegsbrücke sei schon seit einem Vierteljahrhundert auf der grünen Wunschliste. Der Wahlkampf war thematisch dominiert von Verkehrsfragen, die mit einem Gesamtkonzept erfasst und bearbeitet werden müssten. Er kam auch auf den Knoten zu sprechen, der zwar vom alten Stadtrat vereinbart worden sei, aber vom neuen Stadtrat oder per Bürgerentscheid geändert werden könne. Die NO Umgehung, ein Thema das regelmäßig zu Wahlkampfzeiten auftrete, sah er kritisch, Kosten und Nutzen müssten ehrlich abgewogen werden, Geld dafür sei ohnehin nicht in der mittelfristigen Finanzplanung.

Auch das Thema „Kulturhaus“ das alle 6 Jahre diskutiert werde, müsse realistisch gesehen werden und hätte in abgespeckter Form als Gasthaus mit Saal, Nebenräumen und Biergarten an der Vils eine gute Chance. Ob als Bausteinaktion oder mit Investorensuche, mit Brauerei oder Fremdenzimmern, eine Arbeitsgruppe aus dem neuen Stadtrat und Kulturinteressierten könnten das Konzept erarbeiten. Der Betrieb aber müsse professionell erfolgen, und entsprechend finanziert werden.

Seit der letzten Kommunalwahl sind die drei grünen Kreisräte die stärkste Vertretung für die Stadt im Kreistag. Mit Angelika Stumpf wurde erreicht, dass die Geburtshilfe im Kreiskrankenhaus nicht geschlossen werden musste, und in den Krankenhäusern Einwegkaffeebecher durch Porzellantassen ersetzt wurden. Sie und Michaela Feß brachte ökologisches und nachhaltiges Bauen ein, weil Abbruchentsorgung enorme Kosten verursacht. Vor allem Schulneubauten sollten mit Holz und natürlichen Materialien ein gesundes Lernklima ermöglichen.

Zusammen mit Wolfgang Schwimmer plädierten sie für öffentlichen Verkehr und weitere Fahrradwege, nicht nur den nach Haarbach. Wolfgang Schwimmer war Mitglied im Wirtschaftsausschuss der sich dort vor allem mit Energie und Tourismus beschäftigt. Auch in Zukunft sollen Vilsbiburger Themen und Ideen im Kreistag stark vertreten sein, dazu kandidieren neben Wolfgang Schwimmer gleich sieben Frauen auf der Liste.

Kooperation von Stadt und Land, Klimaschutz und gutes soziales Miteinander, sind sowohl für Sigi Hagl als auch für Wolfgang Schwimmer zentrale Zielvorstellungen. Kompetent und bodenständig, hoffen sie auf andere Mehrheiten und neue Stadtratsmitglieder. Bis Sonntag heißt es noch viele Leute zu mobilisieren, ihr demokratisches Wahlrecht auch auszuüben.

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Sun, 08 Mar 2020 17:54:00 +0100
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/wahlkampfabschluss_der_landkreisgruenen/ Wahlkampfabschluss der Landkreisgrünen http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/wahlkampfabschluss_der_landkreisgruenen/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/wahlkampfabschluss_der_landkreisgruenen/ Zum Abschluss ihres Kommunalwahlkampfes luden die Landkreisgrünen nach Ergolding in das Gasthaus... Zum Abschluss ihres Kommunalwahlkampfes luden die Landkreisgrünen nach Ergolding in das Gasthaus Krax’n ein. Der bekannte Luftbildphotograph Klaus Leidorf zeigte Aufnahmen des Landkreises Landshut, die vom grünen Landratskandidaten Martin Schachtl kommentiert wurden: Gewerbegebiete, Verkehrsknoten und Siedlungen.

Dabei erwies sich Schachtl, Kreisvorsitzender des Verkehrsclub Deutschlands (VCD) und Mitbegründer der Erlbacher Energiegenossenschaft, als profunder Kenner der Verkehrs- und Energiepolitik. „Die Bilder von Klaus Leidorf dokumentieren unübersehbar den Flächenfraß in unserer Region“ sagte Schachtl, „sehr viel wird dem Straßenbau geopfert und doch werden die Staus immer länger“.

Es sei gut, dass der Landshuter Verkehrsverbund LAVV auf den Weg gebracht wurde, aber dieser müsse nun auch finanziell gestärkt werden. „Wir geben im Landkreis dreizehnmal mehr Geld für die Kreisstraßen als für den öffentlichen Nahverkehr aus. Die Mittel für den ÖPNV müssen erhöht werden, wenn er eine ernsthafte und attraktive Alternative zum Auto bieten soll“, forderte Schachtl.

Als langjähriger Gemeinderat kenne er das sensible Umfeld, das man bei der Umsetzung regionaler Energieprojekte beachten müsse. Wenn lokal genügend Energie erzeugt werden könne, dann bräuchte es auch keine überdimensionierten 4-Gigawatt-Stromtrassen, so Schachtl.

Die 20-jährige Spitzenkandidatin der Landkreisgrünen, Jasmin Beinlich, forderte mehr Gehör für die Anliegen von Frauen und junger Leute in der Kommunalpolitik: „Ich fordere im Landkreis ein Jugendparlament mit Antragsrecht. So kann jungen Menschen eine Stimme gegeben und Politikverdrossenheit vorgebeugt werden“.

Marlene Schönberger, Kreisvorsitzende und Nummer drei der Liste, stellte klar: „Wir Grüne stehen für Demokratie und eine offene, solidarische und bunte Gesellschaft. Das werden wir auch im Kreistag vehement verteidigen. Wir fordern einen kommunalen runden Tisch, an dem Pläne gegen Rassismus, Antisemitismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit entwickelt werden und der als Anlaufstelle für Opfer solcher Anfeindungen dient“.

Zum Abschluss präsentierte Klaus Leidorf mit eindrucksvollen Luftaufnahmen der Natur- und Kulturlandschaft der Region die schöne Seite des Landkreises.

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Sat, 07 Mar 2020 20:20:00 +0100