Landkreis Landshut http://gruene-landshut.de Der Kreisverband Landshut-Land von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/startklar_hilft_familien_in_niederbayern/ "Startklar" hilft Familien in Niederbayern http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/startklar_hilft_familien_in_niederbayern/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/startklar_hilft_familien_in_niederbayern/ Die grünen Kreisrätinnen Angelika Stumpf und Marlene Schönberger sowie Kreisrat Martin Schachtl... Die grünen Kreisrätinnen Angelika Stumpf und Marlene Schönberger sowie
Kreisrat Martin Schachtl trafen sich am vergangenen Mittwoch online mit
der gemeinnützigen GmbH „Startklar Soziale Arbeit Niederbayern“,
vertreten durch die Geschäftsführerin Barbara Bruckmeier und Magdalena
Würfel, Hausleitung der Wohngruppe in Ergoldsbach. Mit dabei war der
Fraktionsgeschäftsführer der Grünen Stefan Hausmann.

Startklar arbeitet im Auftrag der Jugendämter und des Bezirks
Niederbayern und bietet unter anderem in der Stadt und im Landkreis
Landshut stationäre und ambulante Betreuungsangebote für Kinder,
Jugendliche und Familien in schwierigen Situationen an. Ebenso fällt die
Soziale Arbeit an Schulen in das Aufgabengebiet der Einrichtung.

„In unseren fünf stationären Einrichtungen in Stadt und Landkreis leben
Kinder und Jugendliche zwischen drei und zwanzig Jahren. Für Kinder ab
zwei Jahren haben wir Erziehungsstellen. In der Regel handelt es sich um
Kinder, die aufgrund von Kindswohlgefährdung nicht bei ihren Familien
bleiben können, zum Teil aber auch um unbegleitete minderjährige
Geflüchtete. Viele Kinder leben lange bei uns, wir versuchen mit
familienähnlichen Strukturen, d.h. kleine Gruppen, Häuser mitten in den
Dörfern und Wohngebieten, den Verlust eines beschützten Familienlebens
ein klein wenig aufzufangen“, erklärt Geschäftsführerin Barbara
Bruckmeier. Das Ziel sei dabei aber immer, die Eltern soweit zu
stabilisieren, dass die Kinder zurückkehren können. Elternarbeit sei
daher ein Schwerpunkt der Einrichtung.

In der Jugendwohngruppe Ergoldsbach leben sechs junge Menschen zwischen
dreizehn und zwanzig Jahren in einer Doppelhaushälfte mit zwei Balkonen,
Terrasse und Garten nahe dem Ortskern von Ergoldsbach. Die Hausleiterin
Magdalena Würfel betont: „Unsere Jugendlichen werden rund um die Uhr
durch Pädagoginnen und Pädagogen betreut. Neben den Dingen des Alltags,
wie Hausaufgaben, wird zusammen gekocht, gespielt oder es werden
Ausflüge unternommen. Unser Haus ist für ehrenamtliches Engagement stets
offen, viele Freiwillige kommen, um mit den Kindern zu spielen,
vorzulesen oder sonst zu unterstützen. Alle professionellen oder
ehrenamtlichen Kolleginnen und Kollegen müssen ein Führungszeugnis
abgeben“.

Angesichts der Coronapandemie zeigt sich Bruckmeier besorgt: „Durch die
Isolation, Homeoffice und immer wieder geschlossene Kindergärten und
Schulen nimmt die Überforderung zuhause zu. Für uns bedeutet das vor
allem im ambulanten Bereich gut vernetzt mit den Familien zu sein.“

Fraktionsvorsitzender Martin Schachtl betont: „Klar, Jugendhilfe kostet
den Landkreis jedes Jahr viel Geld, aber man kann kaum besser
investieren als in die Zukunft junger Menschen. Gut ausgestattete
Einrichtungen und professionelle Betreuung durch Fachkräfte sind für das
Gelingen essenziell. Deshalb ist die faire Bezahlung der
Sozialpädagoginnen und -pädagogen uns ein großes Anliegen“.

Marlene Schönberger, Fraktionsvorsitzende der Grünen Kreistagsfraktion
ergänzt: „Unabhängig von der Pandemie wird uns immer wieder von
zunehmenden Problemen in den Familien berichtet, auch hier im Landkreis.
Eine Ursache ist die wachsende Ungleichheit in unserer Gesellschaft.
Immer mehr Menschen leben dauerhaft an oder unter der Armutsgrenze und
das führt zu erheblichen Unsicherheiten und somit Spannungen. Natürlich
müssen wir die Symptome lindern und betroffenen Menschen helfen, aber
wir dürfen dabei die darüberstehende soziale Frage nicht außer Acht
lassen: Die Schere zwischen arm und reich darf nicht weiter aufgehen!“

 

 

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Tue, 24 Nov 2020 17:07:00 +0100
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/second_stage_einrichtung_bisher_ein_voller_erfolg/ Second Stage Einrichtung: Bisher ein voller Erfolg http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/second_stage_einrichtung_bisher_ein_voller_erfolg/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/second_stage_einrichtung_bisher_ein_voller_erfolg/ Die beiden Kreisrätinnen Jasmin Beinlich und Marlene Schönberger sowie die Stadträtin Hedwig... Die beiden Kreisrätinnen Jasmin Beinlich und Marlene Schönberger sowie  die Stadträtin Hedwig Borgmann besuchten Ende Oktober die Second Stage Einrichtung der Landshuter Caritas. Das Modellprojekt ermöglicht von Gewalt betroffenen Frauen nach ihrem Frauenhausaufenthalt Schritt für Schritt in ein selbstständiges Leben zurückzufinden.

In fünf Appartements können ehemalige Bewohnerinnen des Frauenhauses mit ihren Kindern vorübergehend leben, sie werden von sozialpädagogischen Fachkräften beraten und begleitet.


Gabi Unverdorben, Leiterin des Projektes, zeigt sich zufrieden: „Seit der Eröffnung im Januar waren unsere fünf Wohnungen sehr gut belegt, mehrere Frauen haben bereits nach wenigen Monaten eine Wohnung gefunden und stehen nun auf eigenen Beinen.“ Viele Frauen, die häusliche Gewalt erlebt haben, benötigen zunächst den Schutz durch ein Frauenhaus mit anonymen Standort. Auch ist der Bedarf an psychosozialer Beratung oft hoch. Wenn aber der Schutz des Frauenhauses nicht mehr benötigt wird, die Familien aber weiterhin einen fachlichen Unterstützungsbedarf haben, besteht nun die Möglichkeit für Frauen, die in einem der beiden Landshuter Frauenhäuser leben, ein Apartment im Second Stage Projekt zu beziehen. „Ein Vorteil ist unter anderem, dass die Familien im Gegensatz zum Frauenhaus wieder Besuch bekommen und neue soziale Kontakte aufbauen können“, so Gabi Unverdorben.

„Aus dem Frauenhaus ausziehen und zurück in den Alltag finden ist nicht nur angesichts der angespannten Situation auf dem Landshuter Wohnungsmarkt eine Herausforderung. Das Modellprojekt Second Stage bietet dabei weit mehr als nur eine bezahlbare Unterkunft. Es beinhaltet gleichzeitig psychosoziale Beratung und fachliche Begleitung auf dem Weg in ein gewaltfreies und selbstbestimmtes Leben. Ein sehr gelungenes Projekt!“, freut sich Stadträtin Hedwig Borgmann. „Seit Jahren sind die Landshuter Frauenhäuser über hundert Prozent ausgelastet. Dass nun aufgrund der Entlastung durch die Second Stage Einrichtung wieder mehr Frauenhausplätze für akute Notlagen zur Verfügung sind, ist eine tolle Entwicklung und ein Gewinn für Stadt und Landkreis“, ergänzt Kreisrätin Jasmin Beinlich. „Eine langdauernde vergebliche Wohnungssuche kann dazu führen, dass gewaltbetroffene Frauen keinen anderen Ausweg sehen, als zu ihren Ex-Partnern zurückzukehren, trotz allem erfahrenen Leid. Das muss verhindert werden. Das neue Projekt sorgt hier für Entlastung. Langfristig brauchen wir aber auch in Stadt und Landkreis mehr sozialen Wohnungsbau“, betont Kreisrätin und Fraktionsvorsitzende Marlene Schönberger.

Alle Besucherinnen waren sich bei ihrem Besuch einig, dass es absolut wünschenswert sei, das Projekt Second Stage auch nach der Modellphase fortzuführen.

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Mon, 09 Nov 2020 18:13:00 +0100
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/wir_haben_einen_neuen_vorstand/ Wir haben einen neuen Vorstand! http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/wir_haben_einen_neuen_vorstand/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/wir_haben_einen_neuen_vorstand/ Gemeinsam arbeiten wir an einem solidarischeren und ökologischeren Landkreis Anfang September...

Gemeinsam arbeiten wir an einem solidarischeren und ökologischeren Landkreis

Anfang September haben wir Corona-konform in einer Reithalle in Adlkofen unseren neuen Vorstand gewählt. Wir gratulieren ganz herzlich.

Von hinten links: Johannes Hunger (Schriftführer), Cameron Simonleit (Beisitzer), Frank Steinberger (Sprecher), Inga Bourdillon (Beisitzerin), Emil Kühn (Schatzmeister),
Karl Mayer (Beisitzer), Rosi Steinberger (Beisitzerin), Jasmin Beinlich (Beisitzerin), Iris Asanger (Beisitzerin), Marlene Schönberger (Sprecherin)

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Wed, 04 Nov 2020 19:49:00 +0100
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/kumhausener_gruene_kuemmern_sich_um_naturlehrpfad/ Kumhausener Grüne kümmern sich um Naturlehrpfad http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/kumhausener_gruene_kuemmern_sich_um_naturlehrpfad/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/kumhausener_gruene_kuemmern_sich_um_naturlehrpfad/ Der Naturlehrpfad in Kumhausen ist ein wichtiger Baustein der Landshuter Umweltstation. Auf... Der Naturlehrpfad in Kumhausen ist ein wichtiger Baustein der Landshuter Umweltstation. Auf vielen Schautafeln wird gezeigt, welche heimische Pflanzen es gibt, welche Heilwirkung ihnen zugeschrieben wird und welche Geschichten sich um sie ranken. So wird entlang des Roßbachs und der Bahnlinie auf niederschwellige Weise das Wissen an Kinder, aber auch an Erwachsene vermittelt oder aufgefrischt.

Die Grünen im Ortsverband Kumhausen haben diesen Naturlehrpfad von Anfang an befürwortet und kümmern sich regelmäßig um seinen Zustand. Wind und Wetter haben an manchen Tafeln ihre Spuren hinterlassen. Vor allem im Wald wurde die grüne Reinigungskraft gefordert. Sepp Fleck, der Umweltbeauftragte der Gemeinde Kumhausen konnte sich über zahlreiche Unterstützung aus dem Ortsverband freuen. Besonders erfreulich: Spuren von Vandalismus konnten nur an einer einzigen Schautafel festgestellt werden. Aber auch diese Schmiererei hatte gegen die grünen Putzteufel keine Chance.

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Wed, 04 Nov 2020 18:36:00 +0100
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/landtags_gruene_fordern_hilfe_fuer_solo_selbststaendige_in_allen_branchen/ Landtags-Grüne fordern Hilfe für Solo-Selbstständige in allen Branchen http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/landtags_gruene_fordern_hilfe_fuer_solo_selbststaendige_in_allen_branchen/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/landtags_gruene_fordern_hilfe_fuer_solo_selbststaendige_in_allen_branchen/ Grüner Dringlichkeitsantrag im Plenum zum Solo-Selbstständigen-Programm „Wir brauchen schnelle... Grüner Dringlichkeitsantrag im Plenum zum Solo-Selbstständigen-Programm

„Wir brauchen schnelle und unkomplizierte Unterstützung für alle Betroffenen der Pandemie“, fordert die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger. „Solo-Selbstständige haben in der Coronakrise besonders große Verluste erlitten. Bei den Hilfen aus öffentlichen Mitteln fallen sie aber durchs Raster.“ Nun sollen zumindest im Kulturbereich die Überbrückungshilfen des Bundes so mit Landesmitteln ergänzt werden, dass Soloselbständige einen fiktiven Lohn für Unternehmer*innen geltend machen können. „Dabei darf die Söder-Regierung alle anderen Branchen aber nicht erneut im Regen stehen lassen“, mahnt der Sprecher für Landesentwicklung und Tourismus der Landtags-Grünen, Christian Zwanziger.

Zwanziger fordert stellvertretend für die Fraktion von Bündnis90/DieGrünen mit seinem Dringlichkeitsantrag von der Söder-Regierung, das angekündigte Solo-Selbstständigen-Programm auf alle Branchen auszuweiten „Denn nicht nur Schauspielerinnen und Schauspieler brauchen Unterstützung. Auch die Beschäftigten im Messebau, im Catering oder im Tourismus wie Gästeführerinnen und Gästeführer oder aber freiberufliche Dozentinnen und Dozenten leiden unter massiven Umsatzeinbrüchen und teilweise seit Monaten unter faktischen Berufsverboten“, sind sich Steinberger und Zwanziger einig. Umso unverständlicher ist für die Politiker deshalb, dass ihr Dringlichkeitsantrag abgelehnt wurde.

Zudem fordern die Landtags-Grünen das Programm so auszugestalten, dass die Hilfen rückwirkend für die Zeit seit Beginn der Coronakrise beantragt werden können und nicht nur für zusammenhängende Monate abrufbar sind. „Der Freistaat muss allen Betroffenen dieselbe Unterstützung zukommen lassen, wie den Künstler*innen. Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat sicher nichts dagegen, wenn ihr erprobtes und erfolgreiches Modell in Bayern kopiert wird und damit nach Monaten des Wartens endlich unkomplizierte Unterstützung für die Betroffenen geschaffen wird“, sagt Steinberger.

Hier der Dringlichkeitsantrag der Landtagsgrünen "Soloselbständigen-Programm für alle Branchen öffnen".

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Mon, 02 Nov 2020 12:19:00 +0100
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/gruene_fordern_mobilitaetsgarantie_fuer_den_landkreis/ Grüne fordern Mobilitätsgarantie für den Landkreis http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/gruene_fordern_mobilitaetsgarantie_fuer_den_landkreis/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/gruene_fordern_mobilitaetsgarantie_fuer_den_landkreis/ Die Grünen Kreistagsfraktionsvorsitzenden Marlene Schönberger und Martin Schachtl trafen sich am... Die Grünen Kreistagsfraktionsvorsitzenden Marlene Schönberger und Martin
Schachtl trafen sich am vergangenen Montag mit dem Geschäftsleiter des
Landshuter Verkehrsverbundes Dr. Christoph Häusler und Katharina
Popov, Sachgebietsleiterin ÖPNV und Schülerbeförderung. Ziel war es,
sich über die Situation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im
Landkreis zu informieren, sowie Konzepte für eine zukunftsfähige
Mobilität in der Region zu diskutieren.

Dem Öffentlichen Personennahverkehr komme auch in Pandemiezeiten eine
Schlüsselrolle für das Gelingen der Mobilitätswende und somit effektivem
Klimaschutz zu, darin waren sich alle Anwesenden einig.
Man habe einige Anstrengungen auf sich genommen, um auch unter Corona
Bedingungen einen funktionierenden Busverkehr zu garantieren, so Popov:
„Seit Beginn der Pandemie erleben wir, dass einige Menschen Sorgen
bezüglich der Ansteckungsgefahr im ÖPNV haben. Oft hören wir
beispielsweise, dass Eltern mehr als zuvor dazu tendieren, ihre Kinder
mit dem Auto in die Schule zu fahren. Diese Sorgen sind unbegründet. Um
vor allem das morgendliche Gedränge in den Bussen zu verhindern bietet
der Landkreis bei den Schulbussen seit einigen Wochen 39 zusätzliche
Fahrten an. Bayernweit gehören wir zu den Spitzenreitern beim Einsatz
von Verstärkerbussen“.
Häusler fügt hinzu: „Im gesamten ÖPNV herrscht Maskenplicht. Wir
beobachten das und können bestätigen, dass unsere Fahrgäste sich in
aller Regel an die Gebote halten. Nach einer Studie des Robert Koch
Instituts sind nur 0,2 Prozent aller Coronainfektionen auf öffentliche
Verkehrsmittel zurückzuführen. Der ÖPNV ist damit sicher“.

Ein Schwerpunkt des Gespräches war die geplante Verstärkung der Buslinie
zwischen Buch am Erlbach und Moosburg.
Marlene Schönberger betont: „Wir wünschen uns, dass wir die Linie von
Buch nach Moosburg so gestalten, dass sie ein Pilotprojekt und Vorbild
für den ganzen Landkreis werden kann. Im Vorgriff auf den
Nahverkehrsplan können wir schon jetzt anfangen das ÖPNV Netz im ganzen
Landkreis Stück für Stück aufzubauen“.
Wichtig sei es nun, verkehrliche Ziele abzustecken und dann über die
besten Maßnahmen zu diskutieren.


Martin Schachtl stellt klar: „Wir Grüne wollen eine Mobilitätsgarantie,
auch ohne eigenes Auto. Das bedeutet, dass es unser langfristiges Ziel
ist, mit Fahrrad, Bus und Bahn jederzeit schnell, bequem und günstig
quer durch den Landkreis, aber auch durch ganz Bayern fahren zu können.
Carsharing soll das Angebot ergänzen.
Dabei ist klar, dass mehr Fahrten, ein dichterer Takt und günstige
Tarife Geld kosten und bei entsprechendem finanziellen Engagement des
Landkreises möglich werden können. Mobilität für alle ist also letztlich
eine Frage der Prioritätensetzung und eine politische Entscheidung“.
Die Frage, wie es im Landkreis mit dem ÖPNV konkret weitergehen soll,
liegt spätestens seit Beginn der vorbereitenden
MVV-Verbunderweiterungsstudie auf dem Tisch.


„Um zukunftsfähige Entscheidungen treffen zu können, brauchen wir
konkrete, unabhängige Informationen. Wir wünschen uns eine unabhängige
Studie zum Bedarf in der Region sowie ein Modell des Verkehrsraums
Landshut und Umgebung, um genau analysieren zu können, wie wir wo welche
Linien am geschicktesten verstärken können“, fordert Marlene
Schönberger. Mit einem solchen Modell könnten die Kosten für den
Landkreis, aber auch der Bedarf an alternativen Mobilitätskonzepten, wie
beispielsweise Rufbussen, abgeschätzt werden, so die beiden
Fraktionsvorsitzenden.

 

 

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Thu, 29 Oct 2020 17:45:00 +0100
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/die_gruenen_und_die_linkemut_zeigen_sich_entsetzt_undemokratisch_und_respektlos/ Die Grünen und Die Linke/mut zeigen sich entsetzt: "Undemokratisch und respektlos" http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/die_gruenen_und_die_linkemut_zeigen_sich_entsetzt_undemokratisch_und_respektlos/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/die_gruenen_und_die_linkemut_zeigen_sich_entsetzt_undemokratisch_und_respektlos/ Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und ihre Hospitantin Veronika Lackerbauer von Die Linke/mut... Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und ihre Hospitantin Veronika
Lackerbauer von Die Linke/mut zeigen sich schockiert über den Umgang des
Kreistags mit den von ihnen gestellten Anträgen in der Sitzung am
vergangenen Montag.

„Beide Anträge wurden zu Beginn der Sitzung ohne jegliche Debatte von
der Tagesordnung genommen. Als Begründung wurde vorgebracht, dass es
nicht um Zuständigkeiten des Kreistages gehe. Das zeugt nicht nur davon,
dass unsere Kolleginnen und Kollegen die Anträge nicht gelesen haben,
dieses Verhalten ist auch undemokratisch und respektlos“, so Veronika
Lackerbauer von Die LINKE / mut.

„Auf europäischem Boden leben Menschen in Schlamm und Dreck. Weiterhin
tatenlos zuzusehen ist keine Option. So sieht das Gott sei Dank auch die
Bundesregierung. Anders als viele andere europäische Staaten hat die
Bundesrepublik Deutschland am 15. September durch einen Beschluss von
Union und SPD die Aufnahme von vorläufig 1.500 Menschen zugesichert.“,
betont Martin Schachtl, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die
Grünen.

„Uns ist bewusst, dass die 1500 Menschen nach dem Königsteiner Schlüssel
verteilt werden. Das macht unseren Antrag nicht weniger relevant. Wir
hatten gehofft, dass sich der Landkreis den 195 Kommunen, zu denen auch
Straubing und Passau zählen, anschließt, die bereit sind zu sagen: Wir
sind froh über die Entscheidung von CSU, CDU und SPD auf Bundesebene,
die unerträgliche Not von zumindest 1500 Menschen zu lindern und wir
werden alle Hebel in Bewegung setzen, um zu helfen“, erklärt die
Fraktionsvorsitzende Marlene Schönberger die Intention des Antrages.

Veronika Lackerbauer zeigt sich verwundert: „Für uns ist es
unbegreiflich, dass SPD- und CSU-Fraktion konträr zu ihren
Bundesparteien handeln. Uns entsetzt, dass demokratische und christliche
Werte vielen Kollegen und Kolleginnen nicht mal eine Debatte wert sind“.

Ebenso schockiert zeigen sich die Grünen und Lackerbauer über die
Reaktion der Kreisrätinnen und Kreisräte auf den zweiten Antrag, der von
der Tagesordnung genommen wurde: Einen Appell an den Arbeitgeberverband
VKA für faire Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst. „Wie man auf
die Idee kommt, dass der Kreistag dafür nicht zuständig wäre, ist mir
ein Rätsel. Als kommunaler Arbeitgeber sind wir für die Beschäftigten im
LaKuMed-Verbund verantwortlich“, wundert sich Lackerbauer. „Der Ausgang
der Tarifverhandlungen betrifft unsere Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer unmittelbar, da sie alle nach Tarif bezahlt werden. Sich
dafür nicht zu interessieren, ist vor allem für die SPD ein
Armutszeugnis“, so Lackerbauer weiter.


Auch Marlene Schönberger ist enttäuscht: „Während der zurückliegenden
Monate wurde die Unverzichtbarkeit der Angestellten in medizinischen
Berufen immer wieder medienwirksam betont. Wir hatten gehofft, dass der
Kreistag als kommunaler Arbeitgeber seinen Beschäftigten im
LaKuMed-Verbund mehr Wertschätzung zukommen lässt".

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Wed, 21 Oct 2020 10:10:00 +0200
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/neues_landratsamt_jobcenter_in_der_stadt_belassen/ Neues Landratsamt: Jobcenter in der Stadt belassen http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/neues_landratsamt_jobcenter_in_der_stadt_belassen/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/neues_landratsamt_jobcenter_in_der_stadt_belassen/ Die Grünen im Landshuter Kreistag betrachten den geplanten Umzug des für den Landkreis... Die Grünen im Landshuter Kreistag betrachten den geplanten Umzug des
für den Landkreis zuständigen Jobcenters kritisch. Das Jobcenter
Landshut-Land soll nach Essenbach in das geplante neue Landratsamt
integriert werden.

Fraktionsvorsitzende Marlene Schönberger zeigt sich besorgt: „Wir
möchten das Landkreis-Jobcenter ganz klar dort lassen, wo es gerade
ist, nämlich in der Stadt. Da das Jobcenter auch für Personen
zuständig ist, die sich in einer schwierigen finanziellen Lage
befinden, sollte ein möglichst hürdenarmer Zugang oberste Priorität
haben". Fraktionsvorsitzender Martin Schachtl ergänzt: "Das heißt,
dass das Jobcenter zentral gelegen und auch ohne Auto jederzeit
erreichbar sein sollte. Auch wenn die Buslinien zum neuen Landratsamt
wie versprochen verstärkt werden, erscheint uns eine gute und flexible
Erreichbarkeit aus allen Teilen des Landkreises noch in weiter Ferne."

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Sun, 18 Oct 2020 10:05:00 +0200
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/appell_zu_fairen_tarifverhandlungen_im_oeffentl_dienst/ Appell zu fairen Tarifverhandlungen im öffentl. Dienst http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/appell_zu_fairen_tarifverhandlungen_im_oeffentl_dienst/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/appell_zu_fairen_tarifverhandlungen_im_oeffentl_dienst/ Die Kreistagsfraktion der Grünen und ihre Hospitantin von DIE LINKE/mut verfolgen die... Die Kreistagsfraktion der Grünen und ihre Hospitantin von DIE LINKE/mut
verfolgen die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst derzeit mit
Sorge. Auf ihrer Fraktionssitzung in Vilsheim verständigten sie sich
daher auf die Stellung eines Antrags an den Landrat bzw. den Kreistag.
Der Kreistag möge einen Appell an Herrn Mägde, den Verhandlungsführer
der Vereinigten kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), richten und für
faire Verhandlungen, sowie das Entgegenbringen von Wertschätzung für die
Beschäftigten im öffentlichen Dienst werben.

Während der zurückliegenden Monate wurde die Unverzichtbarkeit der
systemrelevanten Berufsgruppen, zu denen auch die Beschäftigten in den
kommunalen Krankenhäusern, städtischen Einrichtungen und Behörden,
Gesundheits-, Alten- und Kinderpflegebereichen zählen, immer wieder
medienwirksam betont. Symbolisch wurde das „abendliche Klatschen“
etabliert. „In den Tarifverhandlungen zeigt sich jetzt allerdings, dass
sich aus Sicht der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber damit die
Wertschätzung anscheinend schon erschöpft“, so Kreisrätin und
Gewerkschafterin Veronika Lackerbauer (DIE LINKE/mut). Unisono mit den
Kreisrätinnen und Kreisräten der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im
Kreistag fordert sie daher, dass der Kreistag, als kommunaler
Arbeitgeber für seine Beschäftigten im LaKuMed-Verbund mehr als warme
Worte übrig haben sollte.

Bereits laut gewordene Stimmen, dass dem Kreistag bei den
Tarifverhandlungen keine Rolle zukomme, weisen sie zurück. Als
zuständiges Organ für die LaKuMed-Kliniken befindet sich der Kreistag in
der Position des Arbeitgebers. „Wir können nicht so tun, als würden uns
die Beschäftigten im öffentlichen Dienst und insbesondere bei LaKuMed
nichts angehen“, betont Fraktionsvorsitzende Marlene Schönberger (Die
Grünen). „Wir tragen die Verantwortung für das Wohl unserer
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und außerdem eine moralische
Verpflichtung.“ Gerade in der anhaltenden Corona-Pandemie komme den
Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich, aber ebenso denen im
ÖPNV, in der Kinderbetreuung und in vielen weiteren Bereichen des
öffentlichen Dienstes eine ganz besonders belastende Bedeutung zu. Sie
standen und stehen immer noch an vorderster Linie und setzen im Kampf
gegen das Virus täglich ihre eigene Gesundheit aufs Spiel. Auch wenn die
öffentlichen Haushalte durch die Pandemie auf Kante genäht sind, hält
die Grünen-Fraktion eine Nullrunde für das falsche Signal.
Grünen-Fraktionsvorsitzender Martin Schachtl betont: „Jetzt ist nicht
die richtige Zeit, auf die schwarze Null zu schielen! Die Beschäftigten
verdienen faire und wertschätzende Verhandlungen. Dadurch können auch
Streiks, die die Öffentlichkeit nach Lock-down und Einschränkungen jetzt
zusätzlich belasten, vermieden werden. Die Verantwortung dafür liegt in
den Händen der kommunalen Arbeitgeber.“

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Sat, 17 Oct 2020 12:32:00 +0200
http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/bei_der_suche_nach_einem_atommuell_endlager_wird_es_jetzt_ernst/ Bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager wird es jetzt ernst: Grüne fordern mehr Transparenz und Mitwirkung http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/bei_der_suche_nach_einem_atommuell_endlager_wird_es_jetzt_ernst/ http://gruene-landshut.de/home/volltext-home/article/bei_der_suche_nach_einem_atommuell_endlager_wird_es_jetzt_ernst/ Die Bundesgesellschaft für Endlagerung hat am 28. September 2020 den "Zwischenbericht... Die Bundesgesellschaft für Endlagerung hat am 28. September 2020 den "Zwischenbericht Teilgebiete" veröffentlicht. Auch weite Teile Bayerns sind darin als potentiell geeignete Gebiete für ein Atommüll-Endlager genannt worden.

Frank Steinberger, Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis Landshut betont, was alle verantwortungsvoll denkende Bürger*innen genauso sehen dürfte: „Wir brauchen ein Endlager, das so sicher wie möglich ist“. Deshalb dürfe bei der Suche nach einem geeigneten Ort für den radioaktiven Müll politisches Kalkül keine Rolle spielen. „Einzig und allein wissenschaftliche Fakten dürfen Grundlage der Entscheidung sein.“

„Für uns im Landkreis Landshut ist besonders wichtig, dass die Suche nach einem sicheren Endlager nun endlich in Gang gekommen ist“, sagt Marlene Schönberger, Co-Vorsitzende im Kreisvorstand. Denn das Zwischenlager am Standort Isar darf auf keinen Fall länger als nötig betrieben werden.

Für die GRÜNEN sei ganz klar, dass sich Bayern als größter deutscher Produzent von hochradioaktivem Atommüll nicht wohlfeil aus der Affäre ziehen könne und die Suche nach einem sicheren Endlager nicht blockieren dürfe. Frank Steinberger: „Wir alle haben die ernste Verantwortung gegenüber den zukünftigen Generationen, einen sicheren Standort in Deutschland zu finden. Daran müssen wir offensichtlich die anderen politischen Parteien erinnern – auch die CSU und die Bayerische Staatsregierung, die immer an die Spitze der Atomstrom-Gläubigen gestanden haben und die für rund ein Viertel des Atommülls verantwortlich sind.“

Schönberger: „Die GRÜNEN stehen zu der gesamtgesellschaftlichen Verantwortung für die Lagerung des Atommülls, obwohl wir immer gegen die Atomenergie waren. Für uns war es immer der Inbegriff von politischer Verantwortungslosigkeit, Atommüll zu produzieren, mit dem hunderte zukünftige Generationen zu kämpfen haben werden. Doch noch verantwortungsloser ist es, ihn heute nicht einmal möglichst sicher lagern zu wollen.“

Ohne jede Fachkenntnis zu behaupten, dass es in Bayern keinen geeigneten Standort gibt, wird politischer Verantwortung nicht gerecht. Nur mit einem klaren Ja zu Wissenschaftlichkeit, Transparenz und Beteiligung kann die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll zu einem guten Ende geführt werden, betonten die beiden Kreisvorsitzenden.

Mehr Informationen, den kompletten Zwischenbericht sowie eine interaktive Teilgebiete-Karte gibt es auf der Homepage der Bundesgesellschaft für Endlagerung.

 

 

 

 

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Thu, 01 Oct 2020 15:22:00 +0200