15.12.17 –

Erhard Grundl, der neugewählte niederbayerische Bundestagsabgeordnete war Gast der Kreisverbandssitzung der Landkreisgrünen in Schaltdorf bei Neufahrn. Er berichtete über seine Erfahrungen in den vergangenen gut zwei Monaten nach der Wahl.

Eine der für die bayerischen Grünen wichtigen Neuentwicklungen „ist die Tatsache, dass jetzt Grüne aus allen bayerischen Regierungsbezirken in der Fraktion vertreten sind. Stefan Schmidt aus Regensburg ist beispielsweise eine kräftige Stimme für die Oberpfalz“, so Grundl.

Im Mittelpunkt seiner Arbeit in Berlin standen zu Beginn die Sondierungsgespräche für die Jamaikakoalition. Im Arbeitsteam seiner Fraktion zu den Themen „Bildung, Forschung, Wissenschaft, Medien- und Kulturpolitik“, dem Erhard Grundl als einziger Bayer angehörte, ging es darum, Gemeinsamkeiten im Programm der möglichen Koalitionspartner herauszufinden. Dabei konnte er feststellen, dass es im Bereich der Bildungspolitik durchaus mehr Anknüpfungspunkte mit der Union als mit der FDP gab.

Grundl hob hervor, dass es trotz des Scheiterns letztlich die Grünen gewesen seien, die durchgängig konstruktiv und kompromissbereit agiert hätten. „Wir waren geschlossen und haben unsere Parteiflügel genutzt, um vertretbare Verhandlungsergebnisse zu finden. Mit Jürgen Trittin und Winfried Kretschmann war die Spitzenmannschaft unserer Verhandler gut austariert.“ Grundl erlebe bisher große Loyalität innerhalb der grünen Fraktion, auch jetzt da bis zum kommenden Parteitag Ende Januar noch unklar sei, aus wem die Parteispitze in Zukunft bestehen werde. “Als Fraktionsvorsitzender ist Toni Hofreiter sehr anerkannt und ich schätze an ihm ganz besonders seine glasklaren Analysen.“ Auf der Fraktionsklausur der Grünen am 12. Januar 2018 werden die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion für zwei Jahre gewählt.

Beeindruckt war der Straubinger Abgeordnete von der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages. „Es war für mich schon ein erhebendes Gefühl, da als frischgewählter Abgeordneter unter dem Bundesadler zu sitzen. Ich möchte gerade in Niederbayern als Botschafter der parlamentarischen Demokratie auftreten.“ Die Anwesenden merkten ihm seine Begeisterung für die neue Aufgabe an.

Der Bundestag ist seit nunmehr zwei Monaten bei der Arbeit. Die Fraktion der Grünen bereitet aktuell einen Antrag vor, in dem sie sich für eine deutliche Verbesserung des Pflegeschlüssels in Krankenhäusern und Altenheimen durch Sofortmaßnahmen einsetzt. Grundl berichtete auch vom Antrag der grünen Fraktion, die Anwendung des Pflanzengiftes Glyphosat auf nationaler Ebene stark einzuschränken. „Hier erwarte ich im Januar die Entscheidung.“

Abschließend betonte Erhard Grundl auf eine Frage aus dem Publikum, dass er sein Stadtratsmandat in Straubing behalte, denn „durch die Kommunalpolitik bleibt man als Bundespolitiker geerdet.“ Dank erfahrener Mitarbeiter habe er in Berlin in den vergangenen Wochen durchstarten können und freue sich jetzt auf die zukünftige Arbeit in den Ausschüssen.