Große Koalition: Historische Chance verpasst

20.09.19 –

Die grüne Landesvorsitzende Sigi Hagl kommentiert den Klima-Kompromiss im Bund:

„Die lauten Stimmen der bundes- und weltweit vielen hunderttausend Demonstrierenden dringen nicht bis zur großen Koalition durch. Das Klimapaket verdient diesen Namen nicht. Die Bundesregierung verschiebt notwendige Maßnahmen in die Zukunft anstatt jetzt sofort wirksame Maßnahmen einzuleiten. Der CO2-Preis ist viel zu niedrig angesetzt und wird keine Lenkungswirkung haben, der Ausbau der Erneuerbaren Energien wird nicht ernsthaft weitergeführt. Solange beim Klimaschutz nur auf Anreize gesetzt wird, kommen wir nicht weiter.

Wenn Söder davon spricht, dass dieser Klima-Kompromiss die Handschrift der Vernunft trägt, zeigt er, dass er ohne Weitsicht Politik macht und damit die junge Generation nicht im Blick hat.

Der 20. September hätte ein historischer Tag werden können, doch der großen Koalition fehlte der Mut. Die Folgen sind fatal, wenn die Regierung nicht bald aufwacht.“