02.11.11 –

"Der demographische Wandel wird deutlichen Spuren in jeder Gemeinde hinterlassen; aber kaum die gleichen Spuren in zwei Gemeinden". Mit diesem Satz fasste Emil Kühn die ausführliche Diskussion der Grünen auf ihrer diesjährigen Landesdelegierten-Konferenz (LDK) in Bad Windsheim zusammen.
Emil Kühn ist einer von drei Delegierten, die der Kreisverband Landshut Land von Bündnis 90 / Die Grünen für ihren Landesparteitag am letzten Wochenende stellen. Dieser Parteitag, der sich bei den Bündnisgrünen eben Landesdelegierten-Konferenz nennt, war mit deutlich über 300 Delegierten der bislang größte in der Geschichte der bayerischen Grünen. Durch den starken Mitgliederzuwachs der Partei steigt auch die Anzahl der Teilnehmer an der Veranstaltung. Die bekannte Diskussionsfreude der Grünen zeigte sich auch in einer stark gewachsenen Anzahl an Anträgen, die es zu beraten gab.

Mit dem Satz „wir wollen auch Autobahnen – nämlich Datenautobahnen“ leitete Theresa Schopper die Debatte ein, welche sich mit dem ersten Antrag „Demografischer Wandel: Entschleunigen und Anpassen“ befasste. Insbesondere im Rahmen der Bevölkerungsveränderung sei ein Ausbau des Breitband-Zugangs ins Internet unverzichtbar.
Der Antrag hat zum Ziel, die Geschwindigkeit des demografischen Wandels zu bremsen, um den Regionen und Kommunen genügend Zeit zu geben, sich den veränderten Verhältnissen anzupassen und der Bevölkerungsabwanderung in die Städte entgegenzuwirken.

In sechs Änderungsanträgen hierzu beteiligten sich die Landkreisgrünen. Sie schlugen eine stärkere Betonung des öffentlichen Nahverkehrs vor und forderten die Fortführung der Förderung für die Nachrüstung von Kleinkläranlagen mit biologischen Reinigungsstufen. Des weiteren drängten sie auch auf eine zügigere Breitbandanbindung. Alle sechs Änderungen des Kreisverbandes wurden in den Beschluss aufgenommen. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit auf der Konferenz angenommen.

Sehr emotional und engagiert wurde auch der Antrag „Den digitaler Wandel gestalten“ diskutiert, der unter anderem Internetsperren ablehnt, die Bürger- und Verbraucherrechte stärkt und die Medienerziehung in den Fokus rückte. „Gerade der konkrete Fall des Landshuter Anwaltes, der den Skandal um den Bundestrojaner ins Rollen brachte, dürfte vielen Mitbürgern die Augen geöffnet haben“, erklärt Alexander Braun, der als Delegierter an der Veranstaltung teilgenommen hatte. Auch dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Günther Sandmeyer aus Bodenkirchen brachte als Sprecher des Landesarbeitskreises Bildung einen Antrag zur schulischen Inklusion ein. In dem einstimmig angenommenen Antrag formulieren die Grünen die nächsten notwendigen Schritte zu einem inklusiven Schulsystem.